Inland

Für knapp die Hälfte der Deutschen könnte ihre Bank bald „Deutsche Commerzbank“ heißen. Schon seit Monaten brodelt die Gerüchteküche um eine Fusion der  "Deutschen Bank" und "Commerzbank". Vorangetrieben wird sie von Olaf Scholz (SPD). Nun ist wohl auch Deutsche Bank-Chef Paul Achleitner dafür. Doch sie könnte zehntausende Arbeitsplätze Kosten und in der Nächsten Krise Milliarden an Steuergeld verschlingen.

Gefangene sind in der Pandemie nicht nur oftmals Besuchsverboten, sondern auch starker Begrenzung von Freizeitgestaltung ausgesetzt. So ist in der Jugendstrafvollzugsanstalt (JSA) in Regis-Breitingen schon seit 2019 Sport und Bildung massiv eingeschränkt.

Der Bau des Tesla Megawerks in Brandenburg verursacht einen Skandal nach dem nächsten, die Landesregierung billigt ein Vorkomniss nach dem Anderen als Missgeschick ab und erteilt fleißig Genehmigungen. Nun wird der Verdacht laut, dass Tesla systematisch Arbeiter:innen aus europäischen Nachbarländern dazu verleitet, die Arbeitszeiten zu überschreiten.

Bundesweite Initiative will auf das Schicksal tausender Menschen aufmerksam machen, die im Mittelmeer ertrunken sind, und auf die Tausenden, die folgen werden, wenn sich die...

Für den 5. August rufen verschiedene kommunistische Organisationen zu einer Gedenk-Demonstration für den Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Friedrich Engels, auf. - Ein Interview mit...

Innerhalb weniger Tage verkündet der Bosch Konzern die Entlassung von tausenden ArbeiterInnen an zahlreichen Standorten in Deutschland. Die ArbeiterInnen sollen mit Arbeitsplatzverlust, weniger Arbeitsstunden und niedrigeren Löhnen für die Krise der Autoindustrie zahlen.

Das Bundesinnenministerium stuft das Netzwerk um das Islamische Zentrum Hamburg als Außenposten des iranischen Regimes ein. Verfassungsschutz, BKA und die Repressionsorgane der Länder suchen nach Informationen zur vereinsrechtlichen Auflösung und haben dafür eine Großrazzia in sieben Bundesländern durchgeführt.

Die Bundesanwaltschaft schließt die Akten zum faschistischen Attentat in Hanau. Tobias R. habe alleine und ohne Mitwisser gehandelt. Auch der rassistische Vater, der nach wie vor Überlebende und Angehörige belästigt, habe von nichts gewusst.

Der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bewertet die Ernährung in Deutschland als zu ungesund und möchte deshalb die Lebensmittelpreise erhöhen. Dieser Vorschlag ist in Zeiten sowieso schon massiv erhöhter Lebenshaltungskosten ein entlarvender Skandal, der einmal mehr die arbeiter:innenfeindliche Haltung der bürgerlichen Parteien offenlegt. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.

Auch im letzten Jahr war sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht zu schade, ein Verbotsverfahren gegen die Rote Hilfe e.V. zu fordern. Auch Armin Schuster (CDU) forderte die Prüfung eines Verbotsverfahrens. Aber was ist die Rote Hilfe eigentlich? Ein Kommentar von Felix Thal.