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Am 1. Dezember wurde ein 42- jähriger Tod in seiner Gefängniszelle in der JVA Wuppertal-Vohwinkel aufgefunden. Der Mann saß seit dem 29. November in Haft, ihm wurde Schwarzfahren vorgeworfen. - Ein Kommentar von Tabea Karlo

Ob für Mikrochipprojekte, Wärmepumpen, oder die Bahn – die Regierung hat Finanzhilfen für sie alle übrig. Das geht trotz Schuldenbremse mithilfe des Klima- und Transformationsfonds. Solche Schlupflöcher gibt es jedoch nicht für Bezieher:innen von Bürgergeld, die zu 2024 mit Kürzungen rechnen müssen. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

In der sächsischen Kleinstadt Döbeln wollen Libertäre eine Privatstadt gründen. Vorbild dafür sind unter anderen neokoloniale Projekte wie die “Sonderentwicklungszone Prospera” in Honduras. In diesen geplanten Städten soll staatliche Gesetzgebung durch die offene Herrschaft von Unternehmen ersetzt werden. Bei einem Blick hinter die Kulissen der “Privatstadt Bewegung” stößt man auf bekannte Akteure der faschistischen Bewegung.

Am Mittwoch haben Arbeiter:innen von Amazon in Achim bei Bremen einen Zug aufgehalten, damit sie und die Kolleg:innen ihrer Schicht noch einsteigen konnten. Dafür stellten sie sich auf die Gleise. Nun ermittelt die Polizei, Amazon setzt den Werksschutz ein. Die Gewerkschaft Ver.di weist darauf hin, dass das Problem der überfüllten Zuge und Bahnsteige seit Jahren bekannt sei. Es brauche Shuttlebusse vom Amazon-Werk direkt zum Bremer Hauptbahnhof.

In diesem Jahr erteilte die Regierung in Panama dem Konzern Minera Panamá eine erneute Genehmigung, die nächsten 20 Jahre Kupfer im Norden des Landes abzubauen. Erst 2021 hatte der Oberste Gerichtshof die zuvor an den Konzern erteilte Lizenz erneut für verfassungswidrig erklärt. Seitdem schlagen die Proteste der Bevölkerung gegen die Mine Wellen und üben immer größeren Druck auf die Regierung aus.

Deutschland will seine Wirtschaft unabhängiger machen, als Teil der Kriegsvorbereitungen. Dafür unterstützt es neben der Fabrik im Saarland, neue Standorte in Dresden, Magdeburg und Itzehoe.

500 junge Männer auf einer großen Hamburger Einkaufsstraße, die Fahnen der Taliban und Al-Qaida schwenken und völlig überforderte Polizist:innen. Was war am Wochenende los in der Hansestadt? - Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Der deutsche Kapitalismus steckt mitten in einer Wirtschaftskrise. Bisher versichern sich Politik, Wirtschaft und Ökonom:innen gegenseitig, dass es nächstes Jahr wieder bergauf geht. Die Commerzbank hat jetzt eine pessimistischere Prognose veröffentlicht. Sie rechnet für 2024 mit einem Andauern der Krise — und verweist auf die gesunkenen Reallöhne.

Am 20. Oktober veröffentlichte Klimaaktivistin Greta Thunberg ein Bild auf „X“, in welchem sie ihre Solidarität mit Palästina kundtat. Die „Fridays for Future“–Initiatorin wird seitdem von den deutschen Medien als antisemitisch abgestempelt. Doch nicht nur das, auch der deutsche Ableger von „Fridays for Future“ distanziert sich. - Ein Kommentar von Herbert Scholle

In den letzten Wochen mehren sich die Berichte von steigenden antisemitischen Angriffen, u.a. in KZ-Gedenkstätten. Einen Bezug zu der Bewegung gegen den Krieg in Gaza gibt es dabei bisher wohl nicht. Gleichzeitig werden in Medien wie der BILD antimuslimische Manifeste veröffentlicht. - Eine Kommentar von Gillian Norman.