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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Jobcenter-Schikane: „Ich hatte vor jedem Gang zum Briefkasten Angst!“

    Roberta Elster* ist 37 Jahre alt und war erfolgreiche selbstständige Schneiderin – bis ein Bandscheibenvorfall ihr das Arbeiten unmöglich machte. Seitdem ist sie auf...
    Freiheit für Jo und Dy

    Haftstrafen für Jo und Dy: Harte Strafen sollen Antifaschist:innen abschrecken

    Am 13. Oktober 2021 endete der sogenannte „Wasen“-Prozess gegen die Antifaschisten Jo und Dy mit hohen Haftstrafen. Im Mai letzten Jahres sollen die beiden Aktivisten an einem Angriff auf drei Mitglieder der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen sein.

    Über 6.700 Tote in Gaza – sind die Zahlen glaubwürdig?

    US-Präsident Joe Biden hegt Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Palästinensischen Opferzahlen, da sich die Gesundheitsbehörde in Gaza unter Kontrolle der Hamas befindet. Auch in Deutschen Medien werden die Zahlen in Zweifel gezogen. Nun hat das Ministerium eine detaillierte Opferliste des israelischen Krieges gegen den Gazastreifen veröffentlicht.

    Gescheiterte Offensive der Ukraine – Kommt jetzt der Stellungskrieg?

    Während die Weltöffentlichkeit ihren Fokus auf Palästina geworfen hat, bleibt auch der Kriegsverlauf in der Ukraine dynamisch. Nach einer im Sommer angelaufenen ukrainischen Offensive folgte nun der umfangreichste russische Angriff in diesem Jahr. Die militärische Führung der Ukraine fürchtet einen Stillstand auf dem Schlachtfeld und fordert mehr Hilfe aus dem Westen.

    Proteste in Westfrankreich: Zwischen Leben und Tod in Sainte-Soline

    Im westfranzösischen Dorf Sainte-Soline protestierten vergangenes Wochenende mehrere Tausend Menschen gegen den geplanten Bau mehrerer großer Wasserbecken. Dabei kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrierenden. Die Bilanz; hunderte Leicht- und Schwerverletzte, darunter zwei sich in Lebensgefahr befindende Menschen.

    Rekrutierungsoffensive der Bundeswehr – Kommt jetzt die islamische Militärseelsorge?

    Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

    Täter-Opfer-Umkehr vor Gericht – Einzelfall oder Dauerzustand?

    In Göttingen ging in der vergangenen Woche der „Theaterplatzprozess“ zu Ende. Hintergrund dessen war ein schwerer Angriff dreier gewaltsuchender Neonazis auf ein schwules Paar in der Göttinger Innenstadt im November 2018. Vor Gericht kam einmal mehr ein bekanntes Phänomen zum Vorschein: Die Verteidigung der Neonazis inszenierte mittels fadenscheiniger Behauptungen die Täter als Opfer und andersherum. Ein Kommentar von Arthur Jorn.
    Die Frankfurter Banken

    Superreiche Kapitalist:innen zahlen kaum Steuern

    Laut einer Studie des EU Tax Observatory zahlen Milliardäre und Superreiche fast keine Steuern. Doch nicht nur das, auch die in den letzten Jahren eingeführten Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung zeigen kaum eine Wirkung. - Ein Kommentar von Herbert Scholle

    Knastspaziergänge an Silvester: Die Isolation durchbrechen – kriminell ist das System!

    Jedes Jahr an Silvester finden die sogenannten „Knastspaziergänge“ zu Justizvollzugsanstalten im ganzen Land statt. Auch in diesem Jahr konnten die Demonstrant:innen den Gefangenen über die Gefängnismauern zeigen, dass der Kampf gegen die Repression anhält.

    “Flyerservice Hahn”: Razzien beim “Zentrum für Politische Schönheit”

    Der Staatsschutz führte mehrere Hausdurchsuchungen im Umfeld des Zentrums für politische Schönheit durch. Deren Anwält:innen kritisieren: Die Staatsanwaltschaft habe auf Grundlage einer Anzeige seitens der AfD und ohne eigene Prüfung gehandelt. 

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