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Am Dienstangabend tauchte auf Twitter ein kurzes Video des Soul-Sängers Xavier Naidoo auf Twitter auf. Darin besingt er rechte Verschwörungstheorien.

Es ist der größte Steuerraub der deutschen Geschichte: mit sogenannten Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäften sollen Banken, Unternehmen und Privatleute in den letzten 20 Jahren rund 32.000.000.000€ aus der Staatskasse geraubt haben. Nun hat die Bundesregierung still und heimlich den Weg versperrt sich das Geld bei vielen zurückzuholen. Und bis heute ist eine weitere Gesetzeslücke nicht geschlossen, die den Finanzverbrechern ermöglicht, einfach weiter zu machen.

Ende April trat eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft, durch die RaserInnen schärfer bestraft werden sollten. Die Autolobby hatte schon zuvor massiv dagegen getrommelt – ebenso wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Offenbar hat sein Ministerium dabei das Gesetz so fehlerhaft formuliert, dass es nun rechtswidrig ist und ausgesetzt werden muss. Experten gehen nicht von einem Versehen aus. Eine Neuverhandlung ist damit wahrscheinlich.

Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen plant Vergrößerung seines Apparats Der Inlandsgeheimdienst „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) steht nahezu dauerhaft in der Kritik. Zuletzt hatte der Geheimdienstchef Maaßen mit...

Die Soldaten sperrten die Grenzen und setzten die Verfassung außer Kraft. Sie werfen der gestürzten Regierung Unfähigkeit im Kampf gegen den islamistischen Terror vor. Das Land befindet sich in einer andauernden Krise.

Nach vorangegangenen Provokationen zwischen China und den USA führte Taiwan am 27.07.2022 eine Militärübung durch um sich gezielt auf eine Invasion Chinas vorzubereiten.

In Dortmund kam es gestern zu einem Protest vor der Wohnungsgenossenschaft „Spar- und Bauverein“. Dort versammelten sich rund 30 Bewohner:innen des Althoffblocks, um gegen schlechte Bedingungen zu protestieren und Forderungen an den Vorstand zu überreichen. Diese hatten sie zuvor in einer selbstorganisierten Versammlung beschlossen. Spar und Bau zeigt sich verärgert.

Lediglich rund ein Viertel der AfD-WählerInnen sind GeringverdienerInnen. In diesem, genauso wie im letzten vergangenen Jahr 2016, entstanden immer wieder aufgeheizte Debatten rund um die...

Gesundheits- und Bundesarbeitsminister handeln einen Tausch aus Im kommenden Jahr könnten die Beiträge zur Pflegeversicherung um 0.5 Prozentpunkte steigen. Sie erhöhten sich dann zum Januar...

Am 9. November jährt sich die doppelte Ausrufung der Republik in Deutschland, einer der wichtigsten Momente der Novemberrevolution. Was wir aus den Kämpfen lernen können, die 1918 begannen. Ein Kommentar von Julius Strupp