Themen

Mitte September hat sich das Studierendenkollektiv gegründet. Die Organisation möchte „den Klassenkampf an die Hochschulen tragen“. Wir haben mit Juri Brandt aus der Bundesweiten Koordination der Organisation darüber gesprochen.

Instagram übersetzte Nutzer-Bios, die "Palästinenser" und eine arabische Phrase, die "Gott sei Dank" bedeutet, automatisch mit "Palästinensische Terroristen kämpfen für ihre Freiheit“. Der Konzern steht außerdem seit der Eskalation zwischen Israel und Palästina in der Kritik die Reichweite palästinensischer Accounts einzuschränken.

Wegen staatlicher Kürzungen haben sich 22.000 Personen versammelt, um lautstark gegen den Abbau sozialer Infrastruktur zu protestieren.

Seit 2019 lief ein Verfahren gegen die Gruppe "Roter Aufbau Hamburg" wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129. Nun hat sich die Staatsanwaltschaft entschieden doch keine Anklage zu erheben. Bis heute haben die Betroffenen keine Akteneinsicht erhalten und es bleibt im Unklaren welche massiven Mittel zu ihrer Überwachung eingesetzt wurden.

Seit dem 07.10.2023 tobt in Palästina ein Krieg ungekannten Ausmaßes. Nach dem Überraschungsangriff aus dem Gazastreifen begann Israel mit massiven Bombardierungen dieses Gebiets. Seitdem das israelische Militär die Bombardierung eskaliert hat und zivile Einrichtungen angreift, steigt die Zahl der Getöteten im Gazastreifen enorm an.

Am 17. Oktober legten etliche Arbeiter:innen mit ungeregeltem Aufenthaltsstauts im Großraum Paris die Arbeit nieder. Sie verlangsamten so auch die Bauarbeiten für die Olympischen Spiele 2024. Noch am selben Tag wurde ihnen an zahlreichen Standorten die Legalisierung ihres Aufenthaltsstatus zugesagt. Doch die Streikenden, unterstützt von den Gewerkschaften CNT-SO und CGT, fordern auch eine politische Lösung.

Nicht nur in Israel und Palästina, sondern auch in den kurdischen Gebieten eskaliert derzeit der Krieg. „Schlimm, aber das ist weit weg“ denken sich die einen – „Kurdistan ja, Palästina nein“ die anderen. Was beide Kämpfe miteinander zu tun haben, was sie unterscheidet und warum wir uns auch in Deutschland mit den unterdrückten Nationen solidarisieren sollten. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

Deutsche Medien wie die BILD-Zeitung beteiligen sich derzeit an der pro-israelischen Kriegspropaganda und legitimieren damit sowohl den versuchten Genozid in Gaza als auch die beispiellose Repression gegen palästinasolidarische Proteste in Deutschland. Letztlich schürt diese Berichterstattung noch mehr Hass und Gewalt. Ein Kommentar von Olga Goldman

In den vergangenen Tagen kam es zu antijüdischen Angriffen in Berlin. Ein Gemeindezentrum wurde mit Molotow-Cocktails beworfen und mehrere Häuser mit Davidsternen beschmiert. Linke Gruppen rufen zu Solidaritätsaktionen auf.

Gestern startete das NATO-Manöver „Steadfast Noon“, um den nuklearen Ernstfall zu proben. Dabei wird unter anderem das Abwerfen von in Europa stationierten US-Atombomben durch NATO-Mitgliedstaaten geübt. Laut Angaben der NATO werden bis Donnerstag nächster Woche bis zu 60 Flugzeuge aus 13 Teilnehmerstaaten, darunter auch Deutschland, beteiligt sein.