Erste Frau zur IG Metall Chefin gewählt – Eine „Revolution“?
Mit Christiane Benner wurde Ende Oktober zum ersten Mal eine Frau an die Spitze von IG Metall gewählt. Die Zeitung Tagesspiegel betitelte dies als “Revolution”. Stimmt das? Bringt die Wahl von Brenner Fortschritt und Veränderung in eine der weltweit größten Gewerkschaften oder ist es doch nur altbekanntes etwas moderner verpackt? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Brauchen mehr Soldaten: Ukrainische Regierung fordert Auslieferung ukrainischer Geflüchteter
Seit der Eskalation des Ukraine Krieges im Jahr 2022 dürfen wehrfähige Männer die Ukraine nicht verlassen. Die Regierung hat nun weitere Maßnahmen gegen die wenigen Angekündigt die es trotzdem tun. So sollen alle „verdächtigen“ Bescheide über eine Ausmusterung überprüft werden. Der ukrainische Politiker David Arahamia stellt zusätzlich eine Auslieferung im Ausland lebender ukrainischer Geflüchteter an die Ukraine in den Raum.
“Guter Pflege steht Profit im Wege!” – Kämpferische Demonstrationen zum Frauenkampftag 2022
Im ganzen Land haben schon am Vorabend die ersten Proteste zum Internationalen Frauenkampftag begonnen. Hier einige Berichte, was am 8. März 2022 auf den Straßen los war, welche Parolen laut wurden und welche Forderungen im Mittelpunkt standen. Ein Bericht über die Proteste international folgt.
Neue Schikane bei Schwangerschaftsabbruch in Ungarn
Ab heute sollen in Ungarn neue Regelungen bei einer Abtreibung gelten: Ungewollt Schwangere müssen sich vor dem Schwangerschaftsabbruch die Herztöne ihres Embryos anhören und sich diese von Ärzt:innen bescheinigen lassen.
EU-Kommission wird Chatkontrollen einführen
Immer wieder kam es im Prozess zu Verschiebungen, doch jetzt ist klar: Die EU-Kommission will die Chatkontrollen einführen. Kritiker:innen sehen das Vorhaben als einen weiteren Schritt hin zu Massenüberwachung.
Macron kündigt in Neujahresansprache “Reformen” auf dem Rücken der französischen Arbeiter:innen an
In seiner Rede zum Jahreswechsel hat der französische Präsident Emmanuel Macron umfassende "Reformen" ankündigt. Diese werden vor allem Azubis, Arbeitslose und Rentner:innen stark treffen.
Kälteste Winternacht: Wieder stirbt ein Obdachloser
Bereits fünf Kältetote diesen Winter. Wohnungslosenhilfe: "Niemand soll unfreiwillig auf der Straße leben müssen"
Es war die kälteste Nacht in Deutschland: In Hamburg lagen die...
Der Kapitalismus dringt auf den Meeresgrund vor
Die UN vermeldet, dass jüngste Gespräche mit dem Ziel, ein internationales Abkommen über den Schutz der Weltmeere auszuhandeln, erneut ergebnislos abgebrochen wurden. Einer der Gründe hierfür dürfte in der Tatsache liegen, dass nach wie vor keine Einigung im Bezug auf die neuartige Bergbaumethode des Tiefseebergbaus erzielt werden konnte. Ein Kommentar von Ali Najjar.
BioNTech/Pfizer: Deutschland bezahlt eine Milliarde Euro für Impfdosen – die mit Steuergeldern entwickelt...
Die Unternehmen BioNTech und Pfizer sind derzeit in aller Munde, da die Impfkampagne gegen das Coronavirus mit deren Impfstoff am Sonntag gestartet ist. Rund eine Milliarde Euro kosten alleine die 85,8 Millionen Impfdosen. Absurd: Der Staat hat die Entwicklungskosten des Impfstoffs zuvor mit mindestens 375 Millionen Euro subventioniert.
Neonazi-Anschläge in Neukölln – Polizei unterließ für drei Jahre die Auswertung wichtiger Beweise
Diesen Montag beginnt der Prozess gegen eine Gruppe von Neonazis, die eine Serie von Anschlägen in Neukölln beginnen. Wie sich jetzt zeigte, war die Polizei bereits seit drei Jahren im Besitz eines Überwachungsvideos, das einen der Anschläge zeigt, unterließ jedoch die Auswertungen. Der Fall weckt Erinnerungen an die Rolle der Behörden bei den NSU Anschlägen.
















