Themen

In Österreich stand gestern von 0 Uhr bis 24 Uhr der Bahnverkehr still. Grund sind gescheiterte Tarifverhandlungen.

Waffendepots und überzeugte Kombattanten für den faschistischen Kampf Techniker, Ingenieure, Kämpfer: Eine Gruppe Reichsbürger hatte sich möglicherweise darauf vorbereitet, eine faschistische Partisanen-Armee aufzubauen. Die Bundesanwaltschaft hatte...

Über die G7 wird in der Öffentlichkeit meist einmal im Jahr gesprochen, wenn beim jährlichen Gipfel die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer zusammen kommen. Dabei sind die G7 weit mehr als ein repräsentatives Treffen mit obligatorischem Fototermin. Was ist also das “System G7” und wie hat es sich entwickelt?

Bundesregierung informiert insgesamt 3 Personen über die Gefahr Seit Ende 2011 haben deutsche Behörden Listen mit über 25.000 Namen, Adressen und Telefonnummern bei deutschen Rechtsterroristen...

Laut WHO ist die globale Ungleichverteilung von Impfstoff eins der größten Probleme bei der Verhinderung von neuen Corona-Mutationen und der Beendigung der Pandemie. Deshalb war auch Grünen-Politiker Habeck für eine Aufhebung der Patente bei Impfstoffem bevor er gewählt wurde. Nun hat er sich als amtierender Wirtschaftsminister öffentlich dagegen ausgesprochen – nachdem er nochmal „intensiv mit den Pharmaunternehmen gesprochen“ habe. Das Deutsche Pharmaunternehmen Biontek hatte allein im Letzten Jahr über 10 Milliarden Euro Profit gemacht.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz scheint die Öffentlichkeit über seine wahren Plane zur Unternehmenssteuer zu täuschen. Während er vergangene Woche der Senkung der Unternehmenssteuer eine Absage erteilte, bereiten seine Beamten hinter verschlossenen Türen bereits eine massive Entlastung für Kapitalisten vor. Auch die CDU setzt auf Scholz. In der Staatskasse könnten dann bald 8,6 Milliarden € fehlen.

Leidtragende der Wohnungsnot haben sich vernetzt, um nun Häuser in Berlin zu besetzen Das Stadtbild der Hauptstadt Deutschlands ist von Wohnungslosigkeit geprägt, und das, obwohl...

Die CDU-Vorsitzende präsentiert ein eigenes EU-Konzept. Sie tritt darin gegen einen EU-weiten Mindestlohn und für einen „lückenlosen Grenzschutz“ an den EU-Außengrenzen ein. Sie will...

In Niedersachsen wurden Geflüchtete durch eine Reinigungsfirma mit Arbeitsverträgen, Unterkunft und einer Arbeitserlaubnis gelockt. Dahinter steckte laut Medienberichten allerdings Schwarzarbeit, die weit unter dem Mindestlohn bezahlt wurde.

Mehr als 100 Demonstrant:innen wurden am 25.06. in Istanbul und Izmir verhaftet. Die faschistische Regierung um Erdoğan setzt auf offene Anti-LGBTI+-Hetze, um ihre Wählerschaft zu sichern.