Chemnitz: Polizei überlässt Faschisten die Stadt
Über 5.000 bei rechter Demo+++Polizei in massiver Unterzahl+++etwa 1.000 GegendemonstrantInnen +++ Mehrfache Übergriffe von Rechten+++Tod von Daniel H. tritt in den Hintergrund
In Chemnitz sind...
Rockerbande “Osmanen Germania” verboten
Die kriminelle Vereinigung ist ab sofort in Deutschland verboten
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CDU) hat am Dienstag das bundesweite Verbot der rockerähnlichen Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub“...
Das Krisen- und Kampfjahr 2019
Was kommt 2019 auf uns zu? Eine Vorhersage von Pa Shan.
Diesel-Fahrverbot auf A40 – Polizeigewerkschaft fordert für Kontrolle “intelligente” Video-Überwachung
Ab Juli 2019 soll auf der A40 bei Essen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten. Hunderttausende Pendler könnten betroffen sein. Die Polizeigewerkschaft fordert derweil zur Umsetzung die Einführung von "intelligenter" Auto-Überwachung und die Bundesregierung erlässt Gesetze um die EU-Grenznormen zu umgehen.
Europäischer Gerichtshof kritisiert fehlende Kennzeichnung von Polizisten
Gericht fordert, dass Polizisten im Einsatz identifizierbar sein müssen und kritisiert damit auch die deutschen Gesetze.
Der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" (EGMR) hat in einem...
Unternehmensgewinne steigen und ArbeiterInnen bleiben arm
Trotz steigender Gewinne der Unternehmen bleiben die Löhne unten. - Ein Kommentar von Salomon Eiden
Im Jahr 2017 machten deutsche Konzerne Gewinne von rund 109...
Bundestagswahl im Osten Deutschlands und der „Sieg“ der AfD – von Linda May
Worin können die Ursachen für das besonders starke Abschneiden der AfD bei den Bundestagswahlen in Ostdeutschland bestehen? Wie ist die Stimmung der Bevölkerung im...
Putschversuch in Venezuela
Parlamentspräsident Juan Guaido erklärt sich selbst mit Unterstützung der USA zum neuen Präsidenten von Venezuela und ruft zum Sturz von Nicolas Maduro auf.
“Solidarität sichtbar machen!”
Neu gegründete Solidaritätsinitiative will auf die Verfolgung der Symbole der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten aufmerksam machen und diese gemeinsam stoppen.
Innenministerium will Öcalan-Bilder „grundsätzlich“ verbieten.
PKK-Verbot soll laut Ministeriumssprecher erneut erweitert werden.
Harsche Kritik äußerte Johannes Dimroth am Montag in Berlin. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums kritisiert den Umgang der Kölner...
















