Lesbos: 60 Geflüchtete im Hungerstreik
In einem Abschiebegefängnis auf der Insel Lesbos sitzen Menschen seit Monaten in Haft - ohne dass Abschiebungen stattfinden. Dagegen regt sich Widerstand.
Ministerin Klöckner will Lebensmittelkontrollen verringern
Die meisten Lebensmittelkontrollstellen kommen ihren Aufgaben nicht ausreichend nach. Das Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium will nun die Normen für Kontrollen herabsetzen. Verbraucherschutzorganisation und KontrolleurInnen protestieren.
Ausbildungsreport 2020: Nur jede/r vierte Auszubildende kann sich eine eigene Wohnung leisten
Durch eine Befragung der DGB-Jugend wurden über 13.000 Auszubildende zu ihrer Ausbildungssituation in Deutschland befragt. Schwerpunkte waren Wohnen, Mobilität und Arbeitsschutz.
Im Zuge des Ausbildungsreportes...
Werben für einen todsicheren Job: Bundeswehr erreicht im vergangenen Jahr über 300.000 SchülerInnen
Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr 4551 Vorträge an Schulen gehalten. Zudem besuchten ganze Schulklassen die Kasernen. Auch brachten „Jugendoffiziere“ ihre Sicht auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr an zehntausende SchülerInnen. Besonders hat die Bundeswehr ihre Präsenz jedoch in einem anderen Bereich ausgebaut. Insgesamt hat die Bundeswehr damit im vergangenen Jahr über 300.000 SchülerInnen erreicht.
Vorstoß gegen das Versammlungsrecht in Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt plant die Landesregierung offenbar eine Einschränkung des Versammlungsrechts. Demonstrationen von „Extremisten“ sollen zukünftig einfacher verboten werden können.
Türkei und Griechenland: Militärmanöver im östlichen Mittelmeer
Im östlichen Mittelmeer spitzt sich der Streit um das Gasvorkommen zwischen der Türkei und Griechenland zu. Athen hat ein Militärmanöver angesetzt, Ankara reagierte darauf prompt.
Repression gegen vermeintliche „New IRA“-Mitglieder in Nordirland
In einer großen Polizei- und Geheimdienstoperation hat die britische Polizei neun Saoradh-Mitglieder in Nordirland festgenommen. Ihnen werden Verbindungen zur Gruppe „New IRA“ vorgeworfen.
Deutsche Bahn will DB Cargo umstrukturieren
Nachdem die DB vor drei Wochen riesige Verluste in den letzten sechs Monaten meldete, sind nun schon die ersten Vorschläge zu Veränderungen auf dem Weg. Diese sollen den Konzern „effizienter“ werden lassen: zu Lasten der Arbeiter und Arbeiterinnen.
Rassismus gegen Weiße? – Rassismus unter Weißen!
In Folge der menschenverachtenden und rassistischen Morde an George Floyd in den USA und zehn Menschen in Hanau erwuchs in den vergangenen Monaten fast global eine bzw. viele antirassistische Bewegungen, welche sich gegen eben jene Zustände richten.
Bürgerliche und faschistische Kräfte versuchten, vor allem online, diesen Bewegungen mit haarsträubenden Rassismusverklärungen entgegen zu arbeiten. Der „Rassismus gegen Weiße“ würde gänzlich ignoriert, weil man sich ja auch als „Kartoffel“ bezeichnen lassen müsse. „BlueLives“ seien ja viel mehr Morden ausgesetzt, „als die Schwarzen“ und generell müsste man doch mal an „AllLives“ denken. Diesen gänzlich relativierenden und rassistischen Versuchen ist ein Gros der deutschen/migrantischen Linken auf den Leim gegangen, indem sie selbst eine verkürzte Analyse von Rassismus zu Tage bringt. - Ein Kommentar von Max Braun
USA: Weißer Polizist schießt unbewaffnetem Schwarzen vor den Augen seiner Kinder sieben Mal in...
In der Kleinstadt Kenosha im US-Bundestaat Wisconsin hat ein weißer Polizist dem 29-jährigen Jacob Blake mehrfach in den Rücken geschossen. Der schwarze Mann war unbewaffnet und wollte in das Auto zu seinen drei Söhnen einsteigen. Ein Video verbreitete sich viral, im Anschluss kam es zu heftigen Straßenprotesten. Der Ausnahmezustand wurde verhängt, die Nationalgarde entsant.