Gewalt an Frauen: “Ein Angriff auf eine ist ein Angriff auf alle von uns.”
Nachdem das "Frauenkollektiv", eine sozialistische Frauenorganisation, zuletzt vor allem zum Thema Antimilitarismus gearbeitet hat, steht in den nächsten Monaten die Frauenrevolution im Mittelpunkt ihrer...
Wie „neutral“ berichten Tagesschau und Co.?
Die Tagesschau berichtete unter anderem von angeblich steigendem Vermögen der Deutschen und großer Kritik an Streiks. In der bürgerlichen Presse werden regelmäßig Halbwahrheiten oder Auslassungen genutzt, um die Realität verzerrt darzustellen. Dem müssen wir entgegentreten und aus der Perspektive von uns Arbeiter:innen berichten. - Ein Kommentar von Gillian Norman
Jobcenter geben 60 Millionen Euro aus, um 18 Millionen Euro einzutreiben
Durch das Rückfordern von Kleinstbeträgen von Hartz IV-EmpfängerInnen entstehen dem Staat Kosten von jährlich 60 Millionen Euro. Die Summe der Rückforderungen beläuft sich dabei lediglich auf 18 Millionen Euro. Das Motiv der Repression schlägt in diesem Fall die Wirtschaftlichkeit.
Warum interessiert sich niemand für den Mord an Walter Lübcke?
Da wird ein hoher Verwaltungsbeamte (Regierungspräsident) durch einen Kopfschuss aus nächster Nähe hingerichtet und kaum wen in linken und bürgerlichen Kreisen scheint es zu interessieren – währenddessen jubeln die Faschisten! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Für Aufstandsbekämpfung, “Katastrophen” und Waffentransporte – Bundeswehr richtet neues Führungskommando ein
Die mit der "Zeitenwende" ausgerufene Militarisierung schreitet voran: nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Ab Oktober will die Bundeswehr mit einem neuen "Territorialen Führungskommando" alle Einsätze des "Heimatschutzes" zentral ausrichten und leiten. Darunter fällt der Einsatz bei Naturkatastrophen aber auch die verbesserte Verlegung von Waffen und Truppen durch Deutschland sowie die Bekämpfung radikaler Aufstände.
Kampf gegen Geschichtsfälschung und Rehabilitierung des Faschismus!
Der diesjährige 8. Mai steht im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Die russische Regierung versucht dort, den Begriff des Antifaschismus zu vereinnahmen und als Vorwand für ihren imperialistischen Raubkrieg zu benutzen. Währenddessen arbeiten die westlichen imperialistischen Staaten und ihre ukrainischen Marionetten offen an der Rehabilitierung des Faschismus. Beiden Angriffen auf die Geschichte der Arbeiter:innenklasse müssen wir entschieden entgegentreten. Ein Kommentar von Thomas Stark.
Nebenkosten-Explosion – Vonovia bittet den Staat, Gewinne zu sichern
Vonovia-Vorstandschef Rolf Buch mache sich "extreme Sorgen". Das erklärte er bei der Vorstellung der Jahresbilanz für 2021 mit Hinblick auf die Nebenkostenabrechnungen 2022, die 2023 fällig werden. Der Chef des Milliardenschweren Wohnungskonzerns sprach von einer "Riesenproblemwelle", die auf Mieter:innen zukommen wird.
Anzeichen für neue Weltwirtschaftskrise?
Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie war die Weltwirtschaft in einer tiefen Wirtschaftskrise und haben sie bis heute nicht überwunden. Führende Ökonomen warnen vor einer erneuten gravierenden Wirtschaftskrise ausgehend von den Finanzmärkten.
Berlin: SPD und CDU wollen Polizeigesetz verschärfen
Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen.
Luftwaffenübung der Bundeswehr in Jordanien
Die Bundeswehr führt großangelegte Manöver in Jordanien durch. Warum gerade dort?
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