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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Afrika: Ökonomen erwarten „Hungeraufstände“ und Anschluss von Arbeiter:innen an bewaffnete Gruppen

    Die Lebensmittelpreise sind so hoch wie seit mindestens 60 Jahren nicht. Insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent erwarten Ökonomen nun „Hungeraufstände“ und verstärkten Anschluss von armen Arbeiter:innen an bewaffnete Gruppen.

    Firmenpleiten nehmen weiter zu

    Deutschland befindet sich in einer technischen Rezession. Das bedeutet, dass die Wirtschaftsleistung innerhalb des letzten halben Jahres gesunken ist. Nun melden auch mehr Firmen Insolvenz an – 20 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Die Anzahl der Pleitefirmen ist damit auf dem höchsten Niveau, seit dem im Mai 2021 die Pflicht, Insolvenzen anzumelden, wieder eingesetzt wurde. Pleite gehende Firmen bedeuten oft mehr arbeitslose und sinkende Löhne.

    Inflationserwartungen sinken – aber bleiben auf hohem Niveau

    Wirtschaftsexpert:innen rechnen mit einem Rückgang der Inflationsrate – in den kommenden Jahren. Das heißt umgekehrt: Selbst optimistische Wirtschaftswissenschaftler:innen gehen davon aus, dass die Teuerungen in der nächsten Zeit anhalten werden.

    Innere Aufrüstung: EU will unsere Chats kontrollieren und Verschlüsselung untergraben

    Kommunizierst du per "Whatsapp" oder "Signal" weil die Apps verschlüsselt sind? Diese Sicherheit will die EU untergraben. Ende September sollen die Justiz- und Innenminister:innen der EU-Staaten über das geplante Gesetz zu den "Chatkontrollen" abstimmen. Offiziell gehe es darum Kinderpornographie im Internet einschränken. Doch ist das alles, was hinter dem heiß diskutierten Gesetzesentwurf steckt? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß.

    Strafverfolgung nach Corona-Soforthilfe: „Von jetzt auf gleich im Fokus der Justiz“

    Nach einem Jahr Corona-Pandemie wurden laut Zahlen des Bundesfinanziministeriums 31,3 Milliarden Euro Soforthilfen ausgezahlt. Viele Bürger:innen verließen sich bei ihren Antragstellungen auf die Modalitäten in den staatlichen Merkblättern – bis mehrere 20.000 Menschen strafrechtlich verfolgt wurden. Ein Kommentar von Melissa Seeger über einen der zahlreichen Fälle.

    SPD-Pläne: Konzerne sollen bei CO2-Bepreisung entlastet werden – Privathaushalte nicht

    Energieintensive, umweltschädigende Industrieunternehmen sind einige der wichtigsten Verursacher des Klimawandels. Nun plant das SPD-geführte Bundesumweltministerium ebendiese Unternehmen bei der CO2-Bepreisung zu entlasten – und das soll auch noch aus dem "Klimafonds" bezahlt werden.

    Polizei bricht Arm und erzwingt nacktes Ausziehen – bewegende Kundgebung gegen Polizeigewalt in Köln

    Anfang Juni kam es zu einer gewaltsamen Polizeieinsatz beim Verein „Sozialistische Selbsthilfe Köln“ in Ehrenfeld. Dem Betroffenen wurde dabei ein Arm gebrochen, er wurde im Polizeiwagen misshandelt und in Gewahrsam gezwungen sich nackt auszuziehen. Bei einer Kundgebung vor dem Polizeirevier Ehrenfeld zu dem Fall kamen auch weitere Betroffene zu Wort und berichteten von Erniedrigung, Gewalt und sexualisierten Übergriffen im Kölner Poizeigewahrsam.

    „Die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements hat im ‚Freistaat Sachsen‘ Tradition“

    Interview mit der Leipziger Band „Fontanelle“ über die Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement und Musik und der Notwendigkeit klassenkämpferische Gegenmacht aufzubauen.

    Nebenkostenabrechnung: Mieter:innen müssen nachträglich zahlen

    Im Jahr 2022 haben die ersten Nebenkostenabrechnungen die Haushalte erreicht. Die Bundesregierung hat versucht den Druck zu nehmen. Doch nun stehen die nächsten Zahlungen an.

    Ganz groß, ganz bunt, ganz teuer

    Unsere Städte sind voller Werbung. Das Internet auch. Unternehmen konkurrieren in unseren alltäglichen Treffpunkten, ob analog oder digital, um das aufmerksamkeitserregendste Produkt, wir können nur noch schwer wegschauen. In Las Vegas wurde mit der Zwei-Milliarden-Dollar-Kugel aber kürzlich in Sachen Penetranz nochmal eine Schippe draufgelegt. Ein Kommentar von Konstantin Jung

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