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Zwei Meldungen im Zusammenhang mit der Atomkraft haben in den vergangenen Wochen für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Dazu hier ein Kommentar von Thomas Stark Am 11.06....

Am 13. März 2023 wurde die Soldatin Ana Basaldua Ruiz tot in einer Kaserne Fort Hood (USA) aufgefunden. Zuvor hatte die 20-Jährige ihrer Familie gegenüber berichtet, dass sie von einem Vorgesetzten sexuell belästigt werden würde. Der Todesfall ähnelt in vieler Hinsicht dem Mord an der ebenfalls in Fort Hood stationierten Vanessa Guillen. Der Fall hat 2020 Licht auf die weit verbreitete Kultur der sexualisierten Gewalt in der US Army geworfen. Doch ist nicht nur die US-Armee betroffen. Auch in der Bundeswehr ist dies keine Seltenheit.

In Spanien hat sich vor einem halben Jahr mit dem "Frente Obrero" (Arbeiterfront) eine Allianz aus Organisationen gebildet, die in verschiedensten Bereichen aktiv sind: Fabriken, Stadtteilen, Universitäten und Schulen. Aber auch politische Organisationen wie wie die "Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Comunista) sind darunter.

Der Geschäftsführer des Kapitalverbands BDA fordert längere Arbeitszeiten als Antwort auf den Arbeitskräftemangel. Dafür brauche es „mehr Bock auf Arbeit“. Eine gute Work-Life-Balance bekomme man auch mit einer 39-Stunden-Woche hin. Erst in der vergangenen Woche hatte der Arbeit“geber“verband eine Einschränkung des Streikrechts gefordert.

Die Widersprüche werden für die deutschen Kapitalist:innenklasse immer größer. Obgleich gute Beziehungen zu Israel notwendig für den neuen deutschen Imperialismus sind, gilt es für sie derzeit einen Krieg im Nahen Osten ebenso zu verhindern wie eine starke Palästina-Bewegung in Deutschland. Die Lösung der bürgerlichen Parteien: Die israelische Bourgeoisie unterstützen und den eigenen Staat immer mehr zum Repressionsorgan umbauen. – Eine Einordnung von Ahmad Al-Balah.

Das europäische Polizeiamt Europol fordert einen ungefilterten Zugang zu Daten der geplanten "Chatkontrolle". Vorgeblich, um damit KI-Algorithmen zu trainieren. Hinter dem Vorstoß der Behörde steht ebenfalls ein einflussreicher Hersteller von Überwachungssoftware.

Nach sechs Brandanschlägen in Hessen, wurde nun Feuer an einem linken Treffpunkt in Kiel gelegt.

Seit einer Woche stehen zehntausende ArbeiterInnen im Streik gegen den Autobauer General Motors. Sie erfahren starke Solidarität, und der Streik könnte noch andauern.

In Wuppertal starb am vergangenen Montag der 25-jährige Giorgos Zantiotis in Polizeigewahrsam. Erst sechs Tage später gibt es nach öffentlichem Druck überhaupt eine Bekanntmachung des Todesfalls durch die Polizei Wuppertal. Die verspätete Meldung der Polizei wirft einige Fragen auf und muss kritisch hinterfragt werden – ein Kommentar von Julius Kaltensee.

In St. Louis protestieren Tausende gegen den Freispruch des Polizisten, der Anthony Smith erschossen hat.  Anlass der Proteste und Demonstrationen ist, dass der Polizisten Jason...