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Chemnitz zeigt: Bunte Straßenkoalitionen sind eine strategische Sackgasse – ein Kommentar von Pa Shan Chemnitz, 01. September 2018: Laut Polizei versammeln sich über den Tag...

Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen plant Vergrößerung seines Apparats Der Inlandsgeheimdienst „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) steht nahezu dauerhaft in der Kritik. Zuletzt hatte der Geheimdienstchef Maaßen mit...

Das Bundesverfassungsgericht hat auf Antrag der CDU am 15. November rückwirkend entschieden, dass die Ampel-Regierung die Steuergelder für den Kampf gegen Corona nicht für Investitionen zum Umbau der deutschen Wirtschaft zur Verfügung stehen. In der Einzelfallentscheidung geht es um 60 Milliarden Euro. Ein Schlag der bürgerlich-konservativen Opposition gegen die bürgerlich-liberale Regierung. In der Umverteilung von unten nach oben per „Sondervermögen“ in Form des „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) sieht hier niemand ein Problem? – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

In Doire gab es in der Nacht eine Explosion, mutmaßlich durch eine Autobombe verursacht. Es wird ermittelt, ob es sich um einen Anschlag mit politischem Hintergrund handelt.

Nach zahlreichen Beobachtungsaktionen streicht das Jobcenter die Leistungen Bislang hatte die alleinerziehende Mutter monatlich 550 Euro Wohngeld und 388 Euro, also den Regelsatz für Hartz-IV-Leistungen,...

Regelmäßig veröffentlicht der Kölner Verein „Aktion Arbeitsunrecht“ eine Presseschau über Betriebsratsbehinderung und „Union Busting“ in Deutschland. Wir geben diese hier wieder*. Satire-Videos sind kein Verstoß gegen das Gebot...

Menschen mit psychischen Problemen sollen in Zukunft wie Straftäter behandelt werden können In Bayern wird ein Gesetzesentwurf mit dem komplizierten Namen "Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsych KHG)...

Sie begleitete einen Freund, der aus Afghanistan floh, zum Psychiater um zu übersetzen. Die Diskriminierung und den Hass, der den beiden begegnete, haben unsere Autorin veranlasst, über die Situation Geflüchteter in Deutschland und strukturellen Rassismus zu schreiben.

200 Menschen gingen am Samstag in Cottbus unter dem Motto „Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“ auf die Straße. Am vergangenen Samstag zogen anlässlich des...

In einem offenen Brief von VertreterInnen katholischer und evangelischer Kirchen und von gesellschaftlichen Organisationen an die Führungsspitze der Bayerischen CSU wird deren politischer Kurs...