Themen

Mitgliedsstaaten werden nicht einig, welche Projekte sie in Angriff nehmen wollen Die Europäische Union will den Militarisierungsprozess des Staatenbundes vorantreiben und hat zu diesem Zweck...

"Globalfoundries" bemängelt schlechte Auftragslage. MitarbeiterInnen sollen entlassen und dadurch viele Kosten eingespart werden. Am Dresdener Produktionsstandort für Computerchips des US-Konzerns "Globalfoundries" soll es zu Entlassungen...

Warum Trump und Kim Jong-un keinen Frieden bringen werden – ein Kommentar von Pa Shan In der Berichterstattung über das historische Treffen zwischen Trump und...

Polizei durchsucht Räume von "NAV-DEM" und "Civaka Azad" wegen "Verstoßes gegen das Vereinsverbot". In der Türkei spitzt sich kurz von der Wahl die Situation zu...

Streit zwischen einem Buirer Grundstückseigentümer und der RWE AG eskaliert. RWE strebt Enteignungsverfahren an. Seit 6 Jahren wohnen auf der Wiese nahe dem Hambacher Forst...

"Hermesdeckungen": Wie der Staat die Expansion deutscher Konzerne stützt – ein Kommentar von Anton Dent Hermesdeckungen sind steuerfinanzierte Exportkreditversicherungen der Bundesregierung für deutsche Unternehmen, die...

GEW spricht von "schwarzem Tag für Demokratie und Menschenrechte" Das Berufsbeamtentum ist seit jeher eine besondere Stütze der Stabilität des deutschen Kapitalismus. Diese Staatsbediensteten haben...

Mit den neuen Polizeigesetzen auch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat Die Justizminister sprechen von „gesetzlichem Betretungsrecht“, im Volksmund nennt man es Einbruch. In Zukunft...

Innenminister planen neuen Radikalenerlass. Rote Hilfe kündigt Widerstand an. Kurz nach dem 45. Jahrestag des Radikalenerlasses kündigt Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) eine Neuauflage dieses...

Die Vorwürfe der Abgasmanipulation betreffen mittlerweile die gesamte deutsche Autoindustrie Hat sich die gesamte deutsche Autoindustrie krimineller Machenschaften schuldig gemacht? Laut „Bild am Sonntag“ prüft...