Eine Verfassungsrichterin für den Sozialismus?
Die Verteidigung des Grundgesetzes wird nicht zum Sozialismus führen. Was die Debatte um eine Verfassungsrichterin aus Mecklenburg-Vorpommern über das Grundgesetz sagt. Ein Kommentar von Paul Gerber
Bundeswirtschaftsministerium will 5.000.000.000 € für Autokaufprämie ausgeben
Seit Wochen trommelt die Autoindustrie für Kaufprämien – nun will die CDU deren Wünsche offenbar umsetzten. So soll das Bundeswirtschaftsministerium die Einführung einen staatlichen Zuschuss für Käufer von Neuautos planen. Die Prämie solle zwar nach Schadstoffaustausch gestaffelt sein. Dennoch könnten wohl auch emissionsstarke Modelle von der Prämie profitieren.
Rechte stürmen Reichstagstreppen in Berlin
In Berlin haben gestern mehrere zehntausend Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung protestiert. Mobilisiert hatte auch ein Großteil der faschistischen Bewegung. Später gelang es...
1.100.000 Jobs bei kleinen und mittleren Unternehmen gefährdet
Durch die Wirtschafts- und Coronakrise sind auch kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland unter starken Druck geraten. Laut einer Studie sind mehr als 1,1 Millionen Stellen bedroht.
Wien im Ausnahmezustand nach islamistischem Anschlag
Mehrere Attentäter haben in der Wiener Innenstadt auf Passantinnen geschossen, dabei töteten sie vier Menschen. Einen der Täter erschoss die Polizei, nach Informationen des österreichischen Innenministers handele es sich um einen IS-Sympathisanten. Mutmaßliche weitere Täter sind flüchtig.
Pleitewelle ab Januar? – So soll Konzernen geholfen werden die Krisenfolgen auf die Steuerzahlenden...
Im Januar wird die Pflicht für überschuldete Unternehmen, ihre Pleiten anzuzeigen, wieder eingesetzt. Damit wird eine Insolvenzwelle immer wahrscheinlicher. Gleichzeitig führt der Staat das neue Konzept der „Restrukturierung“ ein. Dieses soll vor allem insolventen Großkonzernen ermöglichen soll sich von Schulden beim Staat zu entledigen und „restrukturiert“ wieder Profite machen zu können. Ein Insolvenzexperte warnt vor Folgen für die Steuerzahlenden.
Kapitalistische Ökonom:innen laufen Sturm gegen Betriebsschließungen
Die Debatte um Betriebsschließungen ist in vollem Gange – zu offensichtlich ist der Widerspruch zwischen dem Freizeit-Lockdown bei gleichzeitiger Öffnung der Profitwirtschaft. Doch Ökonom:innen sprechen sich auch jetzt noch gegen Betriebsschließungen aus – und nehmen damit eine Verlängerung der Pandemie und unzählige Menschenleben in Kauf. Ein Kommentar von Joel Rene.
Krisenpakete: Globale Verschuldung steigt auf 281.000.000.000.000 Dollar
Die Verschuldung aller Staaten, Unternehmen und Privathaushalte der Welt ist Ende 2020 auf mehr als das Dreieinhalbfache der jährlichen Weltwirtschaftsleistung gestiegen. Angesichts von Weltwirtschaftskrise und Pandemie rechnen Ökonomen mit einem weiteren Anstieg der globalen Kredite in 2021.
Innenministerium will Personalausweispflicht für WhatsApp und Co.
Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Horst Seehofer bemüht sich noch kurz vor der Beschlussfassung über eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), Maßnahmen zur Erleichterung von...
„Ein Film berührt Menschen, wenn er sich der Realität des Lebens annähert.“
Der auf wahren Begebenheiten und Personen beruhende Film „The end will be spectacular - Ji Bo Azadiyê“ erzählt die Geschichte von Zilan, einer jungen kurdischen Frau, die auf den Spuren ihres getöteten Bruders in ihre Heimat Diyarbakir zurückkehrt. Plötzlich findet sie sich in gewaltvollen Gefechten mit der türkischen Polizei und Armee wieder. Eine Geschichte von Idealen, Kampf, Freundschaft, Verlusten und Aufopferung in einem hoffnungslos erscheinenden Konflikt. - Ein Interview mit dem Regisseur Ersin Çelik
















