Belarus und die Verfluchten dieser Welt
Menschen werden als „Gefahr“ dargestellt, während sie um ihr Leben fürchten müssen. Ein Kommentar von Shoresh Karimi über die geheuchelte Menschlichkeit der westlichen Länder und ihr verstellter Blick auf die Geflüchteten an den Außengrenzen der EU.
“Die Repression ist unsere Kampfbedingung und die Solidarität ist unsere Waffe”
Im Mai 2022 verboten die Berliner Behörden mehrere Demonstrationen in Unterstützung mit dem palästinensischen Befreiungskampf. Mehrere Organisationen beschlossen daraufhin, sich den Verboten zu widersetzen und trotzdem eine Demonstration durchzuführen. Nun hat das so entstandene Bündnis eine Analyse der Geschehnisse im Mai veröffentlicht und ein Aktionswochenende in Berlin durchgeführt. Ein Interview mit Hadid vom Revolutionären Solidaritätsbündnis.
Innenminster will Zugriff auf WhatsApp
Überwachung von Online-Messengers und Gesichtserkennung bei öffentlicher Video-Überwachung sollen möglich werden.
In einem Interview im Berliner „Tagesspiegel“ hat Bundesinnenminister Thomas De Maizière mehr Überwachungsmöglichkeiten gefordert....
Erfahrungen im Ausländeramt: „Es fühlt sich an, als ob man nichts wert ist –...
Zehntausende Menschen lernen das Ausländeramt als ein bürokratisches und diskriminierendes System kennen. Sanktionen, Verweigerungen der Arbeitserlaubniss und Abschiebungen hinterlassen ihre Spuren bei den betroffenen Menschen. Der Flüchtlingsaktivist Abdounassir Konfe kommt aus Burkina Faso und lebt seit Juli 2015 in Deutschland. Bei Perspektive Online berichtet er von seinen eigenen Erfahrungen – ein Gastkommentar.
Taiwanischer Chiphersteller produziert bald auch in Dresden
Der Chip-Gigant TSMC baut ab dem nächstem Jahr ein Werk in Sachsen auf. Die Bundesregierung unterstützt dieses Vorhaben voraussichtlich mit fünf Milliarden Euro.
Hunderttausende Briten protestieren gegen Trump
Trump fühlt sich „nicht willkommen“
In London sind am Freitag rund 250.000 Menschen gegen den Besuch von Donald Trump in Großbritannien auf die Straße gegangen....
Hundert gute Gründe, am 1. Mai auf die Straße zu gehen!
Der 1. Mai ist seit hundert Jahren Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Während manche Gewerkschaften ihn als Tradition begreifen und scheinbar der formhalber Maifeste organisieren, zeigt ein kurzer Blick in die Berichterstattung der vergangenen Wochen: Der 1. Mai als Tag unserer Klasse ist eine Tradition, die kein bisschen an Aktualität eingebüßt hat. Ein Kommentar von Olga Wolf.
Platz an der Sonne für die EU
Was das Geschwafel des Außenministers auf der "Sicherheitskonferenz" für uns ArbeiterInnen heißt. Eine Analyse von Tim Losowski
Gestern hielt der noch-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine...
Trauriger Weltrekord: Eine Million Neuinfektionen in den USA – am Tag
In den USA verbreitet sich die Omikron-Variante des Corona-Virus rasend schnell. Am Montag wurde bei mehr als einer Million Menschen in den USA Covid-19 diagnostiziert, überall im Land fallen gesellschaftliche Dienste aus. Auch im Vereinigten Königreich und in Frankreich sind die Fälle so hoch wie noch nie. In Südfrankreich wurde zudem eine neue Variante entdeckt.
Einzeltäter-Urteil im Combat 18-Mord an Walter Lübcke
Der Rechtsterrorist Stephan Ernst ist wegen der Hinrichtung von CDU-Politiker Walter Lübcke zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Von der versuchten Tötung von Ahmed I. ist er freigesprochen worden. Der mitangeklagte Markus H. wurde verschont und bekam Bewährung. Wie schon beim NSU wurde das Combat-18-Netzwerk im Hintergrund im Dunkeln gelassen. Erneut versucht der Staat seine eigenen Verstrickungen in den rechten Terror mit einem Einzeltäter-Urteil zu vertuschen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.















