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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Wenn weiße privilegierte Männer über die Körper von Frauen entscheiden…

    Im US-Bundesstaat Alabama wurden Abtreibungen kriminalisiert. Was bedeutet das für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen? - Ein Kommentar von Emilia Zucker. Alabama, einer der ärmsten US-Bundesstaaten....

    Union-Maskenaffäre: Millionensummen an Tochter von CSU-Ex-Generalsekretär

    Die Klärung der K-Frage drängte die zahlreichen "Maskenaffären" innerhalb der Union aus dem Scheinwerferlicht. Nach neuesten Erkenntnissen soll eine Tochter eines früheren CSU-Generalsekretärs für die Vermittlung von Maskendeals rund 30 Millionen Euro kassiert haben. Die Opposition wirft der Union "legale Clankriminalität" vor.
    Dammbruch

    Die Toten der Flutkatastrophe in Libyen sind Opfer des Kapitalismus!

    Das nordafrikanische Land Libyen wurde von schweren Unwettern heimgesucht, welche tausende Tote und Vermisste sowie riesige materielle Schäden hinterlassen. Gleichzeitig befindet sich das Land weiterhin in einem von der NATO unterstützten und angefachten Bürgerkrieg, der humanitäre Hilfe massiv behindert. - Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

    UN-Sachverständige: Systematischer Rassismus gegen schwarze Menschen in der BRD

    Menschenrechtsexperten sprechen von institutionellem Rassismus. Am Montag nahm der UN-Menschenrechtsrat den "Bericht der Arbeitsgruppe von Sachverständigen" der Vereinten Nationen "... zu Menschen afrikanischer Abstammung über...

    Prozess um Angriff auf Connewitz: Leipziger Neonazi freigesprochen

    Am 11. Januar 2016 überfielen etwa 300 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz. Anfangs verliefen die Ermittlungen eher schleppend, die jeweiligen Prozesse dauern zum Teil bis heute an. Eine mutmaßliche Schlüsselfigur des Angriffs wurde nun freigesprochen.

    „Die Hausdurchsuchungen sollen uns als gefährliche Kriminelle darstellen“

    In den Morgenstunden des 5. Dezember wurden im Zusammenhang mit dem vergangenen G20-Gipfel bundesweit Wohnungen durchsucht. Darunter auch die Wohnung von Julia Kaufmann. Sie ist...
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Deutsche Panzer UND Soldaten!? – Raus aus Kurdistan!

    die Deutsche Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer will, dass Deutschland endlich auch militärisch auf der großen Bühne wieder mitspielt. Sie fordert den Aufbau einer „internationalen Schutzzone“ im kurdischen Nordostsyrien und damit dessen Besatzung durch deutsche und andere Truppen. Dabei könnten bis zu 2500 deutsche Soldaten in das Kriegsgebiet geschickt werden. Diese haben dort ebenso wenig zu suchen, wie die deutschen Leopard-Panzer, mit welchem die Türkei das Gebiet erst überfallen hat. – Ein Kommentar von Tim Losowski

    Skandale um rechte Polizist:innen häufen sich – 53 rechte Verdachtsfälle in NRW

    In der NRW-Polizei laufen nun seit circa einem Jahr Ermittlungen gegen rechte Beamt:innen, in 53 Fällen wurde dieser Verdacht nun bestätigt. Dabei handelt es sich unter anderem um Polizist:innen die „Hitler-Grüße“ zeigten und Hakenkreuze aus Dienstmunition gelegt haben.

    Krise heißt: Angriffe auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen!

    Die Wirtschaftskrise ist bereits im Gange. Mit Angriffen auf die Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse ist fest zu rechnen und teilweise sind diese schon erfolgt - also wird auch entschiedener Widerstand unsererseits notwendig. Worauf müssen wir uns vorbereiten? Was geschieht bereits und wie wird damit umgegangen?

    80 Jahre Überfall Deutschlands auf die Sowjetunion: Staatlicher „Antifaschismus“ und der Kampf gegen den...

    Vor 80 Jahren überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion und ermordete viele Millionen Sowjetbürger:innen. Zu diesem historischen Ereignis äußerten sich nun Merkel und co. und heucheln Reue. Dabei wird Eines sehr deutlich: In ihrer Verlogenheit lassen die Herrschenden keine Gelegenheit aus, um gegen ihre Konkurrenz zu wettern. Dabei muss Antifaschismus auch heute ein zentraler Bestandteil aller politischen Bewegung sein. - Ein Kommentar von Enver Liria

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