Themen

Seit zwei Jahren wird die Uigurenfrage international skandalisiert. Die vorgegebene Haltung ist eindeutig: Die Uiguren erleiden demnach einen „kulturellen Genozid“ und die „die internationale Gemeinschaft“ sei zur Chinakritik oder gar zu Sanktionen angehalten. Aber wie sollten wir uns zur Uigurenfrage in China verhalten? 7 Thesen von Pa Shan.

Nach der Amtseinführung von Joe Biden als amerikanischer Präsident zeigen sich viele liberale Kommentator:innen und Staatschefs erleichtert, fast euphorisch. Der ehemalige Außenminister und Vorsitzender der Atlantikbrüche Sigmar Gabriel winkt ab.  International werde Biden weiterhin um die „Vormachtstellung in der Welt“ kämpfen. Innenpolitisch sei völlig falsch von einem „Linksruck“ in den USA zu sprechen.

Im Zuge der Corona-Pandemie waren die Lieferketten für Halbleiter-Chips zusammengebrochen. Insbesondere die EU und die USA wollen deshalb ihre Abhängigkeit von der ausländischen Produktion verringern.

Deutschlands größte Gewerkschaft "IG Metall" (IGM) hat im Vergleich zum Vorjahr zwei Prozent ihrer Mitglieder verloren – und das trotz Wirtschafts- und Coronakrise. Grund...

Die Stadt Leipzig ist von Braunkohle umgeben. Mittlerweile sind eine Vielzahl der ehemaligen Tagebauten geflutet. Die Stadt und Unternehmer:innen profitieren mächtig von den neu geschaffenen Naherholungsgebieten. Heute wird im Stadtrat darüber beschlossen, ob 137 Bungalows abgerissen werden sollen, um neue Ferienhäuser und Parkplätze zu bauen. Doch das wollen die Rentern:innen und Arbeiter:innen der Bungalows nicht unbeantwortet lassen.

Die Wirtschaftsberater der Bundesregierung haben ihr Jahresgutachten zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft vorgelegt. Darin diskutieren sie auch, wie die Krisenfolgen bezahlt werden. So schlagen sie vor, dass Menschen noch länger als bis zum 67. Lebensjahr arbeiten sollen.

Derzeit tagt die Innenminister:innenkonferenz in Rust (Baden-Württemberg). Wie schon in vorherigen Jahren zeichnen sich erneut schwere Eingriffe in unsere Rechte und Freiheiten ab. Das dürfen wir nicht hinnehmen! - Ein Kommentar von Julius Strupp

Eine junge Frau zeigte Münchener Polizisten an, es wurde zunächst in Richtung sexualisierter Gewalt ermittelt. Jetzt sind sechs Beamte wegen menschenfeindlicher Inhalte auf privaten...

Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von politischen und ökonomischen Schwankungen auf dem Weltmarkt zu machen, will die Bundesregierung den Abbau von Rohstoffen in Deutschland wieder vermehrt fördern. So sieht es die neue Rohstoffstrategie der Bundesregierung vor.

„Ich bin Diese“ - Ein Slogan, der sich in den letzten Wochen immer weiter in der MieterInnenbewegung verbreitet hat und großen Anklang findet. Es geht dabei um die Genossenschaft “DIESEeG“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Häuser per Vorkaufsrecht zu kaufen. Auf Twitter zeigen sich verschiedene Initiativen und kämpfende Häuser, mit Transparenten und Plakaten mit der Aufschrift #ichbinDIESE. - Ein Kommentar von Louis Cornec