Proletarisierung des Kleinbürgertums: Seit 2008 sind 30% der Bäckereien und Fleischerbetriebe verschwunden
Schon Karl Marx sprach davon, dass KleinbürgerInnen gesetzmäßig mit Entwicklung des Kapitalismus immer mehr in die Reihen des Proletariats hinab gedrückt werden. Sie könnten sich einfach in der kapitalistischen Konkurrenz gegen große Monopole nicht mehr halten. Das zeigt sich auch heute in Deutschland: in den letzten Zehn Jahren sind 30% der Betriebe im Bäcker- und Fleischerhandwerk verschwunden.
AfD übergab dem Bundestag eine falsche Spenderliste
Wer steckt hinter den Wahlkampfspenden an AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel? Offenbar nicht diejenigen, die auf einer Liste stehen, welche die AfD an den Bundestag übergab. Davon haben nun einige ausgesagt, nur ihren Namen hergegeben zu haben. Die wirklichen Spender bleiben weiter im Dunkeln.
Die Zeichen stehen auf Streik! – Oder nicht?
Die seit Anfang des Jahres laufenden Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie haben in den ersten drei Verhandlungsrunden zwischen der Gewerkschaft IG Metall und dem Kapitalverband Gesamtmetall in den Bundesländern bisher keine Einigung gebracht. Das die IG Metall eine große Streikwelle organisiert ist dennoch mehr als zweifelhaft. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Wirtschaftskrise: Ökonomen fordern Konjunkturprogramm
Die Chefs großer deutscher Wirtschaftsinstitute fordern angesichts der Krise mehr staatliche Investitionen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht das genauso. Zugleich mehren sich die Vorschläge für „grüne“ Massensteuern.
Arbeitsministerium: Neue Formel statt höherer Rente
Die Rentenerhöhung wäre im nächsten Jahr überdurchschnittlich hoch ausgefallen. Das will das Arbeitsministerium nun verhindern, indem es die Berechnungsformel ändert.
Bolivien: „Jetzt auf jeden Fall– Bürgerkrieg“ – massive Mobilisierung in El Alto gegen Putsch
"Ahora sí – Guerra Civil“ schallt es durch El Alto, die zweitgrößte Stadt Boliviens. Nachdem gestern der linksgerichtete Präsident Evo Morales zurückgetreten war, gibt es heftige Auseinandersetzungen zwischen Unterstützern von Morales sowie Polizei und Militär. Morales ist derweil nach Mexico geflohen, wo ihm Asyl gewährt wird.
Corona: der freiwillige Ausnahmezustand
Welche Auswirkungen hat der Corona-Virus auf unsere demokratischen Rechte? Ein Kommentar zum Umgang der BRD mit dem Corona-Virus von Paul Gerber
Mehr als 500 Abschiebungen durch PilotInnen verhindert – Seehofer fordert Ausreisegewahrsam
Die Bundespolizei zeigt sich empört: Viele PilotInnen weigern sich, eine Maschine zu fliegen, mit der Menschen abgeschoben werden. Etwa 500 Abschiebungen wurden im Jahr...
Nach heftigen Massenprotesten: Hongkongs Regierungschefin erklärt Auslieferungsgesetz für “tot”
Wieder einmal zeigt sich, dass massenhafter Protest erfolgreich sein kann: Nach wochenlangen Protesten hat Hongkongs Regierungschefin erklärt, das Auslieferungsgesetz nach China sei „Tot“. Doch einige Protestgruppen sehen ihre Forderungen noch nicht erfüllt. Sie fordern auch der Rücktritt der Regierungschefin und die Umwandlung des von Oligarchen und Lobbyisten dominierten Wahlsystems sind Ziele der DemonstrantInnen.
Münchener Pegida-Chef wegen Hetze und Sprengstoffs verurteilt – zu einer Geldstrafe
Der Münchener Pegida-Chef Heinz Meyer wurde wegen des Besitzes von "einer enormen großen Menge" Schwarzpulver sowie Volksverhetzung in zwei Fällen verurteilt. Das Strafmaß umfasst jedoch lediglich eine Geldstrafe.
















