Themen

Am Montag wollte die Bewegung Leipzig/Querdenken341 am Jahrestag der Reichspogromnacht erneut in der Innenstadt auflaufen. 600 Antifaschist:innen verhinderten den Spaziergang und sammelten sich im Anschluss auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Eine Passantin wurde dort Zeugin einer Ungeheuerlichkeit: Ein Nazi forderte die Polizei dazu auf, in die Menge zu schießen. Mehrere Beamte vereitelten die Strafverfolgung. – ein Interview mit der Augenzeugin Jasmin H.*

Die Chefs der Staatskanzleien haben sich bereits geeinigt: Der Lockdown soll verlängert werden. Vor allem Kitas und Schulen sind noch Streitpunkte. Der Handel hatte sich ohnehin auf längere Schließungen eingestellt, startet jedoch eine Debatte über verkaufsoffene Sonntage.

Die gestrige Corona-Konferenz wollte einen Weg zurück in die Normalität aufzeigen. Die Verantwortung dafür, ob er gegangen werden kann, wird den Bürger:innen zugeschoben. Ein Kommentar von Paul Gerber

Seit dem 07.10.2023 tobt in Palästina ein Krieg ungekannten Ausmaßes. Nach dem Überraschungsangriff aus dem Gazastreifen begann Israel mit massiven Bombardierungen dieses Gebiets. Seitdem das israelische Militär die Bombardierung eskaliert hat und zivile Einrichtungen angreift, steigt die Zahl der Getöteten im Gazastreifen enorm an.

Die aktuellen Lieferengpässe beim Bauholz zeigen, dass die Umwelt und die Arbeiter:innen in Zeiten von Wirtschaftskrise und Klimawandel besonders leiden. Ausgetrocknete Wälder, Ungeziefer und Entlassungen stehen in einem direkten Zusammenhang.

In Köln und Stuttgart soll der Freizeitlockdown in die nächste Runde gehen: Nächtliche Ausgangssperren wurden verhängt. In beiden Städten gab es linken Protest für konsequente Maßnahmen gegen die Pandemie. Dazu zählen die Organisator:innen in beiden Städten Einschränkungen großer Produktionen bei vollem Lohnausgleich auf die Kosten der Konzerne.

Rund 2900 Menschen besitzen in Deutschland mehr als 100 Millionen US-Dollar. Das sind 170 Personen mehr als noch im Jahr zuvor – Damit liegt Deutschland auf dem 3. Platz weltweit. Zusammen haben sie 20% des Gesamtvermögens hierzulande, womit die Ungleichheit weit über dem weltweiten Durchschnitt liegt.

Manuela Hassler ist selbst Rentnerin und setzt sich seit Jahren gegen Altersarmut ein. Auf Perspektive kommentiert sie die aktuelle Debatte um die Rente mit 68.

In Südafrika wurde nach der Verhaftung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma die Armee eingesetzt. Grund dafür sind Aufstände und Proteste im Land. Bisher wurden 32 Menschen durch die Sicherheitsbehörden umgebracht. Die Proteste dauern weiter an.

Die Bremer Polizei speichert offenbar hunderttausende Daten über Bremer:innen, die sie eigentlich hätte löschen müssen. Nun versucht man, sich mit der Pandemie und angeblichen Software-Problemen zu rechtfertigen. Datenschutz-Expert:innen schlagen Alarm.