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Die geplante Räumung des anarcha queer feministischen Eckhauses in der Liebigstraße hat begonnen und 1500 Polizist:innen sind im Einsatz. Die Räumung zeigt deutlich, was eine Stadt der Reichen zu bedeuten hat. – Ein Kommentar von Felix Thal

Polizei kann Lage in der Stadt nicht kontrollieren - Gipfel beginnt verspätet und mit Programmänderungen - Direktes Zusammentreffen von AktivistInnen und Delegierten - Vermittlungen...

Polizei Hamburg stellt Zwischenergebnisse der Sonderkommission „Schwarzer Block“ vor Fast ein Jahr nach dem Gipfel und rund sechs Monate nach der ersten Öffentlichkeitsfahndung ziehen Polizei...

Die konservative griechische Regierung hat eine Bildungsreform auf den Weg gebracht. Geplant sind unter anderem eine Campus-Polizei und die Entpolitisierung der Universitäten. In Athen und Thessaloniki regt sich trotz massiver Einschränkungen des Versammlungsrechts Widerstand.

FDP bricht Koalitionsverhandlungen in Berlin ab. Neuwahlen wahrscheinlich. In der vergangenen Nacht hat die FDP-Führung entschieden, die Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und Grünen abzubrechen. Damit ist...

Am Dienstag haben Spontandemonstrationen eine Vorverlegung der EU-Abstimmung über Uploadfilter verhindert. Für Samstag sind wieder Demonstrationen geplant. Am 23.3. soll europaweit protestiert werden.

Am vergangenen Donnerstag forderte die AfD von der Bundesregierung erneut einen Bericht über die Kosten der Migrationspolitik. Damit möchte sie aufdecken, dass die Bundesregierung weit mehr für Geflüchtete ausgibt als sie zugibt. Doch es stellt sich das Gegenteil heraus.

Im Rahmen der Ausstellung „Todesopfer rechter Gewalt seit 1990“ kam der Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes in die Stadt an der Wupper, wo ihn ein buntgemischter Protest empfing. Der Protest machte auf die Verbindungen des Geheimdienstes in die rechte Szene und seine bedeutende Rolle beim rechten Terror in Deutschland aufmerksam. - Ein Bericht von Enver Liria.

BMW und Galeria Karstadt Kaufhof verkündeten in der vergangenen Woche den Abbau tausender Stellen in der Krise. Das dürfte nur der Anfang sein. Der Chef der IG Metall Jörg Hofmann sieht „hunderttausende Stellen“ in Deutschland bedroht. In einem Zeitungsinterview warnte er vor einem „Abwärtsstrudel“, in dem sich die Metall- und Elektroindustrie sowie die Stahlbranche befänden. Auch die Lage in kleineren und mittleren Betrieben ist düster. 

Interne Untersuchungskomission sieht "schwere Mängel" in den Ermittlungen Am 19. Dezember 2016 raste der Tunesier Anis Amri in Berlin mit einem LKW in eine Menschenmenge...