Sommer 2001: Tod und Folter in Genua
Starke Proteste begleiteten den 27. G8-Gipfel, welcher heute vor 22 Jahren im norditalienischen Genua eröffnet wurde. Im Rahmen der Auseinandersetzungen wurde der Student Carlo Giuliani von einem Polizisten erschossen, später schikanierten italienische Sicherheitskräfte stundenlang Demonstrierende in einer Polizeikaserne - seit 2017 spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von „Folter“. Ein Rückblick auf die Geschehnisse und das, was übrig bleibt von Konstantin Jung
Bundeswehr: Von der Leyen fordert zwölf Milliarden Euro mehr
Die Bundeswehr soll bis 2021 5,5 Milliarden Euro mehr an Steuermitteln erhalten. So sieht es der aktuelle Entwurf für den Bundeshaushalt von Finanzminister Scholz...
Rassismus gegen Weiße? – Rassismus unter Weißen!
In Folge der menschenverachtenden und rassistischen Morde an George Floyd in den USA und zehn Menschen in Hanau erwuchs in den vergangenen Monaten fast global eine bzw. viele antirassistische Bewegungen, welche sich gegen eben jene Zustände richten.
Bürgerliche und faschistische Kräfte versuchten, vor allem online, diesen Bewegungen mit haarsträubenden Rassismusverklärungen entgegen zu arbeiten. Der „Rassismus gegen Weiße“ würde gänzlich ignoriert, weil man sich ja auch als „Kartoffel“ bezeichnen lassen müsse. „BlueLives“ seien ja viel mehr Morden ausgesetzt, „als die Schwarzen“ und generell müsste man doch mal an „AllLives“ denken. Diesen gänzlich relativierenden und rassistischen Versuchen ist ein Gros der deutschen/migrantischen Linken auf den Leim gegangen, indem sie selbst eine verkürzte Analyse von Rassismus zu Tage bringt. - Ein Kommentar von Max Braun
Neue Beweislage zu Trumps Affäre mit Karen McDougal
Mitschnitte von Trumps Ex-Anwalt zu Schweigegeld-Zahlungen an das Model
Michael Cohen hat seinen Mandanten Donald Trump vor der Präsidentschaft jahrelang vertreten. Seit seine Büros im...
Eine Million Menschen in Deutschland ohne Krankenversicherung
Im Gegensatz zu US-amerikanischen Staaten gibt es in Deutschland eine gesetzliche Krankenversicherung, dadurch geht man automatisch davon aus dass jede/r versichert ist, doch dass ist eine Illusion.
Fehlende Investitionen: Wirtschaftlicher Abstieg von deutschen Regionen
Jede fünfte Region in Deutschland steht vor einem strukturellen wirtschaftlichen Abschwung. Schwache Wirtschaft, alternde Bevölkerung und schlechte Infrastruktur werden als Gründe genannt.
100 Milliarden für Luftwaffensystem – Verteidigungsministerium sieht „signifikantes Risiko“
In der Öffentlichkeit ist es kaum bekannt, dabei wird es die Steuerzahler:innen in Deutschland, Frankreich und Spanien bis zu 300 Milliarden Euro kosten: Das Rüstungsprogramm „Future Combat Air System“. Doch interne Unterlagen aus der Bundeswehr warnen schon jetzt davor, dass das Waffensystem bei Einsatz ab 2040 veraltet sein könnte. Trotzdem treibt es die Bundesregierung voran.
63,3 Milliarden höhere Steuereinnahmen
Gute Konjunktur und niedrige Arbeitslosenzahl sollen neue Rekordeinnahmen in die Steuerkassen spülen
Laut Angaben des Arbeitskreises Steuerschätzung, unter Bundesfinanzminister Olaf Scholz, können Bund, Länder und...
Bundespolizei lässt sich für Repression bezahlen
Seit Oktober kostet eine Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei 53,75 Euro. Eine erkennungsdienstliche Behandlung mit Fotos und Fingerabdrücken macht 59,50 Euro, und jede Viertelstunde in...
Jobcenter droht Sehbehinderten mit Sanktionen
Hartz IV geht, Bürgergeld kommt, Sanktionen bleiben - und das im absurdesten Ausmaß: Das Jobcenter droht Sehbehinderten mit Leistungskürzungen, weil sie dessen Briefe nicht lesen können. Die Schikanierung Arbeitsloser und die Diskriminierung von Behinderten sind kein Neuland für den deutschen Staat. - Ein Kommentar von Elodie Fischer
















