Wirtschaftskrise: Große Koalition beschließt neue Maßnahmen
Am Mittwoch tagte bis in die Nacht zum Donnerstag hinein der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD. An den Verhandlungen im internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts nahmen die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Parteien, sowie zwischenzeitlich Außenminister Maas und Finanzminister Scholz teil.
Abgeschoben in den Krieg
Der Mythos vom „sicheren“ Herkunftsland: Heute Afghanistan. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Dass in der hohen Politik gelogen und betrogen wird, ist nun wirklich...
Verfahren gegen Gewerkschafter eingestellt
Tübinger Amtsgericht stellt Verfahren wegen dem Verteilen von Flyern eingestellt.
Sind die fetten Jahre nun vorbei?
Seit Monaten können wir in den großen Zeitungen immer wieder von angekündigten Massenentlassungen lesen. Die schier endlose Liste an großen Unternehmen in Deutschland, die tausende Beschäftigte entlassen wollen wächst dabei immer weiter. Unternehmen wie Thyssenkrupp, Daimler, VW, BMW, Bayer, Bosch, Deutsche Bank, Allianz, Siemens und Ford sind nur einige von ihnen. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Überwachung in Berlin
Automatische Gesichtserkennungssoftware wird im öffentlichen Raum getestet. Rechtliche Bedenken und Datenschutz bleiben unbeachtet.
In Berlin am Bahnhof Südkreuz begann am 1. August ein Test für...
150 Jahre Karl Liebknecht: Kämpfen wir weiter gegen Krieg und für den Sozialismus!
Heute jährt sich der Geburtstag des deutschen Revolutionärs und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands zum 150. Mal. Ein Kommentar von Paul Gerber
Heftige Proteste gegen faktisches Abtreibungsverbot in Polen
Eine neue Gesetzgebung zwingt Schwangere nun, Schwangerschaften auch dann fortzusetzen, wenn es keine Überlebenschance für das Kind gibt. Allein Vergewaltigung, Inzest oder Lebensgefahr können als Gründe für einen Schwangerschaftsabbruch geltend gemacht werden - ein faktisch absolutes Verbot.
Demonstration in Nürnberg: “Mieten runter – Einkommen rauf! Kapitalismus abschaffen!”
250 Menschen demonstrierten gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn in Nürnberg
Nürnberg ist die Stadt mit der zweithöchsten Armutsquote unter allen deutschen Großstädten. Sowohl die Zahlen der...
Straftaten erneut auf Rekordtiefststand
Jahr auf Jahr vermeldet der Bundesinnenminister einen Rückgang der polizeilich registrierten Straftaten. Doch ist das die ganze Wahrheit? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Politische Streiks und Arbeitsniederlegungen gegen rechten Terror und Rassismus
Nach dem rechten Terroranschlag von Hanau fordern verschiedene Initiativen Streiks und Arbeitsniederlegungen auf, um gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt zu setzen. Damit wird auch der politische Streik in Deutschland wieder auf die Tagesordnung gesetzt.
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