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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    “Megastreik”: Gewerkschaften wollen am Montag den Verkehr lahmlegen – eine Mehrheit befürwortet das

    Zehntausende Beschäftigte werden am Montag ihre Arbeit niederlegen, sodass alle Fortbewegungs- und Transportmittel (Straße, Schienen, Luft und Wasser) beeinträchtigt sein werden. Eine Mehrheit der Bürger:innen hat laut einer Umfrage Verständnis.

    Tarifrunde in Eisen- und Stahlindustrie: IG Metall will nicht für Inflationsausgleich kämpfen

    Mitte Mai beginnen die Tarifverhandlungen zwischen Kapital und IG Metall in der Eisen- und Stahlindustrie. Auch wenn die genauen Forderungen noch nicht feststehen, so hat die Gewerkschaft bereits deutlich gemacht, noch nicht einmal für einen vollen Ausgleich der Inflation kämpfen zu wollen.

    Deutsche Polizei: Kein Freund, kein Helfer!

    Der Tod von Giorgos Zantiotis in Gewahrsam der Wuppertaler Polizei hat das Thema Polizeigewalt einmal mehr in den Fokus vieler fortschrittlicher Menschen und der Politischen Widerstandsbewegung gerückt. Doch wird es solche Vorfälle mit der neuen Regierung künftig nicht mehr geben? Und wie kommen wir gegen staatliche Gewalt an? Ein Kommentar von Julius Strupp.

    Endlösung in der “armenischen Frage”?! – Die türkische Vernichtungsideologie in Angriffsstellung

    Seit Tagen sind die Kämpfe und Auseinandersetzungen um die Bergkarabach-Region (arm. Artsakh) in einen handfesten Kriegszustand ausgeufert. Nach den, vom Aserbaidschan provozierten, verhältnismäßig leichteren Kämpfen des vergangenen Sommers, haben nun die Staaten von Armenien und Aserbaidschan, sowie die Republik Artsakh, den Kriegszustand verhängt. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

    “Teilhabegelder” ermöglichen kaum einem Kind Teilhabe

    Die Fördergelder sollen den sozialen Ausschluss finanziell benachteiligter Kinder abwehren - nur 15% der Bedürftigen erhalten sie Kinder, deren Eltern Hartz IV beziehen, sind im...
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    SPD-Ministerin will Rüstungsausgaben auf bis zu 82 Milliarden Euro jährlich hochschrauben

    Verteidigungsministerin Lambrecht nutzt die derzeitigen Ukraine-Spannungen um weitere Erhöhungen des deutschen Wehretats zu fordern. Rechnet man die Ampel-Pläne nach, dann dürften in Zukunft bis zu 82 Milliarden Euro für Krieg und Militär ausgegeben werden – das wären fast 20 Prozent aller derzeitigen Bundesausgaben. Zudem treibt die „Sozialdemokratin“ die Anschaffung bewaffneter Drohnen weiter voran.

    Bangen um Betriebsrenten

    Zahlreiche Unternehmen planen Auszahlungskürzungen Betriebsrenten konnten bisher ArbeiterInnen oft die Sicherheit geben, sich nicht auf die staatliche Rente verlassen zu müssen und – wie hunderttausende...

    Diskussion um Intensivbetten: Kommt die Triage?

    Sachsen zählt momentan zu den Bundesländern mit den höchsten Corona-Fallzahlen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt fast bei 1000. Jetzt wird über die Notwendigkeit der Triage – der Priorisierung von Patienten und Behandlungen je nach Erfolgschance – diskutiert.

    Lieferengpässe und Personalmangel: Apotheken werden kaputtgespart

    Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) kritisierte zum gestrigen Tag der Apotheke das Kaputtsparen der Apotheken in Deutschland. Am 14. Juni sollen aus Protest über die Sparpolitik Apotheken geschlossen bleiben.

    Faschistischer Terror gegen die kurdische Bewegung in Europa

    Am Freitag, dem 23.12., attackierte ein 69-Jähriger französischer Faschist ein kurdisches Zentrum in Paris. Drei Kurdin:innen kamen durch das Attentat ums Leben, mehrere wurden verletzt.. So soll die kurdische Bewegung in die angsterfüllte Abschottung gedrängt werden. - Ein Kommentar von Fridolin Tschernigf

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