Politik

Das Bild der hart arbeitenden Trümmerfrau, die selbstlos Schutt und Gestein beiseite räumte, ist in Museen, Schulbüchern, Fernsehen und politischen Diskussionen präsent. Doch stimmt diese kollektive Erinnerung deutscher Geschichte?

Italien wird in Zukunft von einer faschistisch-rechtskonservativen Regierung geführt. Giorgia Meloni von der Mussolini-Nachfolgepartei Fratelli d’Italia ist nun Ministerpräsidentin. Mit ihr koalieren die Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia. Die neue Regierung will Italien eng an die NATO binden, das heimische Kapital stärken, die Geburtenrate erhöhen und gegen „illegale Migration“ vorgehen.

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen um Taiwan hat erstmals eine EU-Delegation die Insel besucht. China betrachtet die Reise als Provokation. Für Peking ist Taiwan eine abtrünnige Provinz. Erst kürzlich hatte US-Präsident Biden dem Inselstaat militärische Unterstützung in einem möglichen Krieg mit China zugesagt.

9 von 10 Menschen sind hoher Luftverschmutzung ausgesetzt "Luftverschmutzung bedroht uns alle", so der Chef der "World Health Organization" (WHO), Adhanom Ghebreyesus. Laut einer Studie...

Im vergangenen November richtete sich ein Einsatz der Generalbundesanwaltschaft gegen mehrere Antifaschist:innen in Leipzig. Lina E. sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Nun hat die Generalbundesanwaltschaft ihre Anklage verfasst.

Vor 105 Jahren begann in Russland die sozialistische Oktoberrevolution und erschütterte die gesamte Welt. Es war das erste Mal, dass die als unvergänglich angesehene Ordnung des Kapitalismus gestürzt wurde. Im November 1918 versuchten auch die Arbeiter:innen in Deutschland sich nach dem russischen Vorbild zu erheben. Was wir heute von der Oktoberrevolution lernen können? Eine andere Welt ist möglich! - Ein Kommentar von Ivan Barker

Vor rund einem Monat sperrte YouTube den Kanal von „RT deutsch“. Im Zuge dessen drohte Russland damit YouTube zu sperren. Ein Kampf um die Medienkanäle brach in Deutschland allerdings nicht aus. In einem osteuropäischen Land wurde nun die Sendelizenz eines russischen Senders widerrufen.

Die linke Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. zieht in einer Pressemitteilung Bilanz über das Jahr 2019 und die Entwicklung der staatlichen Repression. Auch für 2020 erwartet die Organisation eine weiter zunehmende Repression.

Geh mir weg mit Politik, die machen doch eh was sie wollen! – das ist eine Aussage, die man oft hört, wenn es um aktuelle Politik geht. Und da ist einiges dran. Doch um das zu ändern, müssen wir ArbeiterInnen selbst politisch werden. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

5-Sterne-Bewegung und Lega Nord einigen sich auf rechten Koalitionsvertrag Über zwei Monate ist die Wahl in Italien schon her. Nun haben sich die rechte "populistische"...