Merkels Purzelbaum rückwärts | Gesetz gegen „Feindeslisten“? | Housing Action Day 2021 | LockDownNews...

In der Folge #21 der LockDownNews berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online über: - Merkels Rückzieher beim "Osterlockdown" - das "Gesetz gegen Feindeslisten" und wie es stattdessen antifaschistische Recherche behindern könnte - den Housing Action Day 2021.

Deutsche Besatzer raus aus Afghanistan!

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Anfang 2022 beschlossen. Doch was hat die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan zu suchen und warum riskiert die BRD um jeden Preis, das Land weiter im Chaos des Kriegs versinken zu lassen? Ein Kommentar von Julius Strupp

Vertrauenskrise um den Oster-Lockdown

Die Rücknahme der angekündigten verlängerten Osterruhe durch Kanzlerin Merkel verdeutlicht wie zugespitzt die politische Krise in der Corona-Pandemie bereits ist. Die wirklichen Probleme liegen aber nicht in einer Schnapsidee, die mitten in der Nacht verabschiedet wurde. Ein Kommentar von Paul Gerber

AstraZeneca versteckt 29 Millionen Dosen Impfstoff

In der Nähe von Rom wurden in einer Abfüllanlage des britisch schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca durch italienische Inspektor:innen 29 Millionen Dosen Impfstoff gefunden, diese Bestände waren bis zum jetzigen Zeitpunkt geheim gehalten worden.

Rüstung, Luxusimmobilien, Glücksspiel, Tabak, Jägermeister – Von wem die Parteien Geld bekamen

Lang hat es gedauert, doch nun hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Rechenschaftsberichte der Parteien für 2019 veröffentlicht. Die Spenderlisten lesen sich wie ein dickes Branchenverzeichnis – hohe Zuwendungen flossen unter anderem aus der Metallindustrie, Rüstungsindustrie, von Immobilienfirmen und der Tabaklobby. Ein Spirituosen-Kapitalist versuchte seine Spenden an die FDP besonders dreist zu verschleiern.

Beschlüsse ohne Plan: Aus Lockdown wird „Oster-Lockdown“

Mit immer neuen Schlagworten und Hashtags wollen Bundesregierung und die Ministerpräsident:innen der Länder der Corona-Pandemie Herr werden. War die Strategie vor einem Jahr noch #flattenthecurve sind wir heute erneut bei #WirBleibenZuHause – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Gegen Antifas und Nazis: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen „Outings“

Im Kampf gegen den Faschismus versucht der Staat, die Bevölkerung mit einem neuen Gesetz zu beruhigen. Medien berichten, es solle sich gegen "Feindeslisten" richten....

USA und China: Diplomatischer Eklat in Alaska

Statt Höflichkeiten und schönen Fotos ein Schlagabtausch vor laufenden Kameras: Beim ersten hochrangigen Treffen zwischen den USA und China seit dem Amtsantritt Joe Bidens stehen die Zeichen auf Eskalation. Schon im Vorfeld des Treffens war China betont offensiv aufgetreten. Joe Biden wiederum verkündete in der vergangenen Woche gemeinsam mit Chinas Rivalen den Hegemonialanspruch der USA im Indopazifik.

Gewalt gegen Frauen: Türkei tritt aus Istanbul-Konvention aus, Deutschland muss sie endlich umsetzen

Die Istanbul-Konvention war ein übereuropäisches Abkommen, mit dem verschiedene Staaten sich selbst zur Aufgabe machen, Frauen und Mädchen durch Gesetzgebung, Prävention, Beratung und Schutzkonzepte vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. Es ist nun seit drei Jahren in Deutschland geltendes Recht - und noch immer nur mangelhaft umgesetzt. Derweil lehnt der türkische Staat die Konvention nun öffentlich ab.

Türkei: Staatsanwaltschaft will HDP verbieten

Seit einiger Zeit steigt der Druck auf die Demokratische Partei der Völker (HDP). Insbesondere in den letzten Monaten hatte der Präsident Erdogan wiederholt ihr Verbot gefordert. Nun will der Generalstaatsanwalt dem offenbar nachkommen.