Politik

Kaum waren die Enthüllungsvideos mit dem Österreichischen Vize-Kanzler Hein-Christian Strache wenige Stunden im Netz, begann schon die Diskussion um seine Reinwaschung. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Obwohl immer mehr Menschen durch Kurzarbeit und Entlassungen gerade in Existenzängste geraten, steigt die Zufriedenheit mit der Bundesregierung. Die Zustimmungswerte zur Koalition aus SPD, CDU und CSU hat sich innerhalb eines Monats von 35 auf 63 Prozent fast verdoppelt. Ihr Management der Coronakrise scheint die Folgen der Wirtschaftskrise noch zu übertönen.

Fake News, „Alternative Fakten“ und die dumpfe Wiederholung von uralten Lügengeschichten werden auch die Proteste gegen den G20-Gipfel im Juli in Hamburg begleiten. Für die...

Mindestens zwei Journalisten mit veralteten und falsche Angaben in politischer Kartei geführt. Im Rahmen des G20-Gipfels ermöglichten Akkreditierungen einigen JournalistInnen den Zutritt zu der Zone, die...

Bundesverband der Deutschen Industrie sagt der Energiewende den Kampf an. Ein Kommentar von Anton Dent Eines der deutschen Klimaziele ist es bis 2020 40 Prozent...

Studierende sind besonders betroffen. Depressionen, Angststörungen, Panikattacken: Immer mehr junge Menschen leiden an psychischen Erkrankungen. Dies legt eine Untersuchung der Barmer Ersatzkasse nahe. „Allein in...

Mit dem Konzept „Amazon Flex“ will der Online-Versandhändler seine Waren nun durch Privatpersonen ausliefern lassen Der Onlinehandel wächst und wächst. Damit wächst auch die Anzahl...

Vahide İlgün war in der Türkei Aktivistin der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und musste aufgrund ihrer politischen Identität nach Deutschland fliehen. Im Interview berichtet sie über die Zustände unter denen sie nun in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt leben muss.

Zukünftig dürfen die Behörden keine Waffenscheine und Waffenbesitzkarten an Mirglieder „verfassungsfeindlicher“ Vereinigungen abgeben. Prüfen soll das der Verfassungsschutz, der selbst durch engen Kontakt zu Rechtsradikalen aufgefallen ist. Ebenso sollen Waffenverbote an belebten Orten wie Schulen eingeführt werden.

Bei der Polizei Essen wird ein rassistisches Strategiepapier zu Bekämpfung von Clankriminalität genutzt. Der Polizei wird vorgeschlagen, mit möglichst vielen anderen Behörden zusammen zu arbeiten, um „Clanmitglieder“ zu drangsalieren.