Erste gemeinsame Fraktion von AfD und CDU
Auf kommunaler Ebene haben sich die CDU und AfD in der Fraktion "Fortschritt Frankenstein" zusammengeschlossen. Der CDU-Kreisvorstand kritisiert das als "grundsatzwidrig", die Fraktion spricht von gelebter Demokratie.
“Den Widerstand gegen die SIKO auf die Straße zu tragen ist ein Muss!”
Bei der Münchener Sicherheitskonferenz handelt es sich um das weltweit größte Treffen von Vertretern aus Militär, Sicherheitsbranche, Wirtschaft und Politik. Im folgenden veröffentlichen wir...
Kommt der zweite Lockdown?
Die steigenden Coronazahlen sorgen bei vielen Menschen für Sorgen und Ängste. Gleichzeitig kommen aus Politik immer neue Maßnahmen, Verbote und Strafen die das Leben der Menschen erneut massiv einschränken, während die deutsche Wirtschaft einen ähnlichen Lockdown wie im Frühjahr diesen Jahres mit allen Mitteln verhindern möchte. - Ein Kommentar von Clara Bunke
Die Universität als Nachschub-Fabrik geeigneter Arbeitskräfte
Ein wirkliches Bildungssystem, das diesen Namen verdient, müssen wir uns hart erkämpfen. - Ein Kommentar von Envar Liria
Die Schuldenbremse in der Krise
Bis 2024 will die Bundesregierung die Schuldenbremse wieder einhalten. Durch die Ausgaben für Aufrüstung und zahlreiche Krisenpakete dürfte das weitere Einsparungen im sozialen Bereich bedeuten. Ein Kommentar von Stefan Pausitz
SPD versucht erneut, Thilo Sarrazin loszuwerden
Seit langem versucht die SPD den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, bisher ohne Erfolg. Nun soll es in einem neuen Anlauf klappen.
Bundeswehr schickt Kriegsschiff an libysche Mittelmeerküste
Ende der Woche will die Bundeswehr das Multifunktionsschiff „Berlin“ an die libysche Mittelmeerküste entsenden. Es soll Waffen- und Rohstoffschmuggel in das Bürgerkriegsland verhindern.
Wie die...
Naturschutzbericht: Insekten- und Vogelsterben hält an
Durch die kapitalistische Industrie und Landwirtschaft und die damit einhergehende Klimaerwärmung verändert sich die Sterberate der Tiere. Doch es gibt auch Gewinner unter den Insekten.
Türkische Regierung nimmt mehr als 700 Menschen an einem Tag fest
Nach dem missglückten Invasionsversuch in Südkurdistan/Nordirak und dem Rückzug der türkischen Truppen von dort, holt die türkische Regierung zu neuen Repressionswellen gegen die kurdische Bewegung aus.
Welche Rolle spielt der türkische Geheimdienst bei den faschistischen Angriffen in Wien?
In den letzte Wochen häufen sich Angriffe türkischer Faschisten in Wien auf die Aktivitäten und Räumlichkeiten linker Oppositioneller im Exil. Auch der türkische Geheimdienst MIT ist offenbar in die Aktivitäten verwickelt.
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