Politik

Mitte Juni trafen sich Pazifist:innen zum „Internationale Summit for Peace“ in Wien. Hier wird ein Konzept zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine aufgestellt. Was ist da dran? – Ein Kommentar von Gillian Norman

Künstliche Intelligenz soll "illegale" Inhalte schon vorab filtern.  Geht es um das Geschäft mit Daten, sind Google und Facebook erbitterte Konkurrenten. Bei der Zensur von Web-Inhalten...

Was sind die Hintergründe? – ein Kommentar von Anton Dent. Bei Protesten gegen den Präsidenten der DR Kongo Joseph Kabila haben Sicherheitskräfte mehrere Demonstranten in...

Perspektive zur GroKo im Überblick 171 Tage nach der Bundestagwahl ist die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD im Amt. Mit nur 9 Stimmen Mehrheit...

Zuvor hatte er die Fusion des deutsch-französischen Konzerns als Politiker vorbereitet Erst als Politiker die Deals vorbereiten und dann in die Unternehmen wechseln – das...

Mit dem Konzept „Amazon Flex“ will der Online-Versandhändler seine Waren nun durch Privatpersonen ausliefern lassen Der Onlinehandel wächst und wächst. Damit wächst auch die Anzahl...

Vahide İlgün war in der Türkei Aktivistin der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und musste aufgrund ihrer politischen Identität nach Deutschland fliehen. Im Interview berichtet sie über die Zustände unter denen sie nun in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt leben muss.

Zukünftig dürfen die Behörden keine Waffenscheine und Waffenbesitzkarten an Mirglieder „verfassungsfeindlicher“ Vereinigungen abgeben. Prüfen soll das der Verfassungsschutz, der selbst durch engen Kontakt zu Rechtsradikalen aufgefallen ist. Ebenso sollen Waffenverbote an belebten Orten wie Schulen eingeführt werden.

Bei der Polizei Essen wird ein rassistisches Strategiepapier zu Bekämpfung von Clankriminalität genutzt. Der Polizei wird vorgeschlagen, mit möglichst vielen anderen Behörden zusammen zu arbeiten, um „Clanmitglieder“ zu drangsalieren.

Verhaftet wurde er, weil er eine Twitter-Meldung gegen die türkische Militäroffensive erwähnte Unerwartet wurde Ali Erol, der sich als Gründungsmitglied der KAOS GL für LGBTI-Rechte...