Politik

Einige Linke erhoffen sich von Rot-Rot-Grünen Koalitionen Fortschritte. Sie werden bitter enttäuscht werden - Ein Kommentar von Florian von Dekay

Am Donnerstag soll im Nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf das neue Hochschulgesetz beschlossen werden. In der Studierendenschaft regt sich Widerstand.

Zwischen Armenien und Aserbaidschan hat sich der Konflikt um die autonome Republik Bergkarabach entladen. Seit dem vergangenen Wochenende beschuldigen sich die zwei Länder Armenien und Aserbaidschan gegenseitig einen Krieg angezettelt zu haben. Die Bevölkerung der autonomen Republik ist bei dem Konflikt der leidtragende Part.

Die Zahl der Menschen die legal eine Waffe besitzen und von den deutschen Behörden als „rechtsextrem“ eingestuft werden stieg im vergangenen Jahr gegenüber dem Jahr 2019 um rund 35% an. Mitverantwortlich für den starken Anstieg dürfte die Einstufung immer größerer Teile der Afd als „rechtsextrem“ sein. Auch eine Reform des Waffenrechts lässt die Behörden genauer hinschauen.

In nordirakischen Gebieten, die zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung umstritten sind, sehen Sicherheitsexperten ein Machtvakuum. Dieses konnte der IS nutzen, um in der Region Fuß zu fassen. Darunter leidet vor allem die kurdische Bevölkerung.

Geldzahlungen an Abgeordnete von FDP und CDU Nach Recherchen des Politik-Magazins Report Mainz soll der Waffenhersteller "Heckler & Koch" im  Jahr 2011 mit Hilfe von Bestechungsgeldern...

Im Kampf um das Nordsyrische Rojava ist es zu einer bedeutenden Wende gekommen. Die kurdisch geführten SDF haben eine Vereinbarung mit dem syrischen Militär zur gemeinsamen Verteidigung gegen die türkische Invasion getroffen. 

Die Polizei setzt zum G20-Gipfel 300 MitarbeiterInnen für Medien-, Öffentlichkeits- und BürgerInnenarbeit ein. Laut Timo Zill, dem Sprecher der Polizei für den G-20-Gipfel, hat sich die Hamburger Polizei „eine...

Ein Kommentar zur Facebook-Debatte auf Perspektive Online – von Tim Losowski Mittlerweile hat unser Facebook-Post zum Überfall türkischer Faschisten auf einen Linkspartei-Wahlkampfstand in Köln rund...

Internationale Meldestelle für Internet-Inhalte soll bei INTERPOL eingerichtet werden. Die Kontrolle des Internets und der dort zu findenden Inhalte soll in Zukunft drastisch verschärft werden....