Stoltenberg für höhere Rüstungsausgaben und mehr Waffenproduktion
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigt Diskussionen unter den NATO-Staaten über höhere Rüstungsausgaben an. Außerdem forderte er eine erhöhte Waffenproduktion der Partnerländer.
Uploadfilter als Zensurinstrument
Die Argumentation um Uploadfilter geht weit auseinander, von Hasskommentaren bis zu Urheberrechtsverletzungen, am Ende bleibt jedoch die Zensur. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Seit...
Frankreich: Sechster Gelbwesten-Samstag
Etwa 40.000 Menschen nehmen zwei Tage vor Heiligabend an Demonstrationen und Blockaden im ganzen Land teil. In Paris kam es erneut zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Faschistischer Attentäter von Halle lernte Schießen bei der Bundeswehr
Der Rechtsterrorist Stephan B. Hat seine Waffenkenntnisse bei der Bundeswehr erworben. Zuvor hatte sein Vater auf mögliche Verbindungen zum Militär verwiesen. Außerdem soll er von einer anonymen Person finanziell unterstützt worden sein. Derweil sind auch die Namen der Opfer des rechten Täters bekannt: Jana L. Und Kevin S.
Türkei: Vor der Invasion?
Türkei bereitet Einmarsch in kurdisch kontrollierte Gebiete in Syrien und Irak vor*
*Zuerst erschienen in der "Jungen Welt", geschrieben von unserem Kollegen Kevin Hoffmann
Die türkische...
U-Boote für Erdogan
Deutschland genehmigt weitere Rüstungsexporte an die Türkei
Die Bundesregierung erlaubt weiterhin die Ausfuhr von U-Boot-Teilen in die Türkei. Sie ermöglicht damit den Bau der U-Boote...
Zehntausende demonstrieren in Belgrad
Protestbewegung gegen die serbische Regierung von Präsident Vucic wächst weiter an.
Bundesregierung beschließt Nationale Sicherheitsstrategie – Rüsten nach Außen und Innen
Am Mittwoch stellte die Bundesregierung die erste „Nationale Sicherheitsstrategie“ Deutschlands vor. Als Konsequenz aus verschärften Konflikten sowohl im Äußeren als auch im Inneren soll sie die neue Leitlinie für die Sicherheit des deutschen Imperialismus sein.
Alles Terror?
Ermittlungsverfahren wegen „PKK-Mitgliedschaft“ mit neuem Rekord
In den ersten zwei Monaten des Jahres 2018 hat die Verfolgung und Repression gegen kurdische AktivistInnen erneut deutlich zugenommen....
Erneute G20-Razzien
Neun Hausdurchsuchungen in drei Bundesländern
Wieder kam es gestern in den frühen Morgenstunden zu koordinierten Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20-Gipfel im...
















