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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

    Zehntausende demonstrieren international für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Gewalt gegen Frauen zeigt sich in verschiedensten Facetten und sie ist überall zu sehen: Genitalverstümmelungen,...
    Von Mathias Bigge - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551222

    Unbezahlte Arbeit für Langzeitarbeitslose

    Bremerhaven plant Pilotprojekt für Langzeitarbeitslose: Bis zu drei Jahre Arbeit mit Hartz IV-Bezug statt Lohnanspruch. Anfang des Monats stellte der Chef der "Agentur für Arbeit",...

    USA fordern: Bundeswehr soll US-Soldaten in Syrien ersetzen

    Seit langem planen die USA ihre Soldatenpräsenz in Syrien stark zu reduzieren. Nun haben sie öffentlich die Entsendung deutscher Bodentruppen als Ersatz nach Syrien gefordert. Die deutschen Politiker zeigen sich skeptisch.

    Unternehmen werden gerettet, doch was passiert mit uns ArbeiterInnen?

    Ein Raunen geht durch die Wirtschaft. Rezession, Wirtschaftseinbruch, Milliardenverluste. Die Großkonzerne haben Angst. Doch wovor? Öffnen wir derzeit die Nachrichten, lesen wir schon von der frohen Kunde. Unser Finanzminister Scholz hat bereits einen Fond von 600 Milliarden bereitgestellt, um den Unternehmen unter die Arme zu greifen und seine Schäfchen ins trockene zu bringen. Doch was ist eigentlich mit uns ArbeiterInnen? - Ein Kommentar von Ricola Wirth

    Mehr als 3.000 Tote im Mittelmeer

    Route zwischen Libyen und Italien ist weiter die tödlichste Wegstrecke im Mittelmeer. Laut den aktuellen Schätzungen der "Internationalen Organisation für Migration" (IOM) sind seit Jahresbeginn...

    „Fridays gegen Altersarmut“ – die neue soziale Freitagsdemonstration?

    Bisher existierten sie nur als Facebook-Gruppen. Mehrere hunderttausend Accounts sind hier Mitglied. Nun soll es am 24. Januar erstmals auf die Straße gehen. Folgt auf „Fridays for Future“ nun der Aufstand der RentnerInnen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    Immer mehr Hinweise, dass Rechtsterrorist Stephan B. kein „Einzeltäter“ war

    Schon wenige Stunden nach dem faschistischen Attentat am 9. Oktober in Halle hatten sich die Behörden festgelegt: Der Faschist Stephan B. soll ein "Einzeltäter" gewesen sein. Mittlerweile tauchen jedoch immer neue Hinweise darauf auf, dass dem nicht so war. So soll er 2014 auf einer NPD-Veranstaltung gewesen sein. Außerdem gab es Durchsuchungen bei zwei Personen in Mönchengladbach, die sein "Manifest" ins Internet stellten. Hinzu kommen anonyme Spender und mögliche "Verbindungen zur Bundeswehr".

    Studie zu Polizeigewalt: jährlich mindestens 12.000 Übergriffe – doch die Polizei kommt nahezu immer...

    Jeden Tag finden in Deutschland mindestens 30 rechtswidrige Übergriffe durch Polizisten statt. Nicht mal jeder fünfte wird angezeigt – und davon nur 1% verurteilt.

    Hamburg probt den Terroreinsatz

    Im Hamburger Stadtgebiet fand am vergangenen Dienstag eine großangelegte Anti-Terror-Übung statt.

    Urteil im Münchner KommunistInnenprozess kommende Woche

    Am kommenden Dienstag, den 28.07. wird das Oberlandesgericht München das Urteil in dem seit mehr als vier Jahren dauernden Prozess gegen zehn türkisch KommunistInnen fällen. Ihnen wird die Mitgliedschaft bzw. Rädelsführerschaft in der in Deutschland nicht verbotenen Organisation TKP/ML vorgeworfen.

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