Politik

Die NATO versuchte spätestens seit Kriegsausbruch in der Ukraine, Russland international zu isolieren. Zunächst schien der Plan aufzugehen, doch nun, ein Jahr nach Kriegsbeginn, hat Russland wieder starke Partner an der Seite. Womöglich hat sich der Westen verzockt. Ein Kommentar von Mohannad Lamees

Ein Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine hat China ein Positionspapier diesbezüglich veröffentlicht. Dieses enthält wenige Überraschungen. Ein Kommentar. 

In Deutschland hat sich während des ersten Kriegsjahres in der Ukraine in Sachen Wiederaufrüstung so viel getan, wie seit dem II. Weltkrieg nicht mehr. Die Entwicklungen zeigen: Die Bundesregierung bereitet die deutsche Gesellschaft auf eine eine zukünftige Beteiligung an imperialistischen Kriegen vor – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

Vor einem Jahr eskalierte der schwelende Konflikt in der Ukraine mit der Invasion Russlands – Hunderttausende Soldat:innen sind seit dem gestorben, Zivilist:innen ermordet, Frauen vergewaltigt worden. Doch wie ist der Krieg einzuschätzen? In der Öffentlichkeit scheint es dazu nur zwei Meinungen zu geben: Entweder #StaywithUkraine und Unterstützung der NATO-Aktivitäten oder Putin-Verklärung. Dabei sind beide Erklärungen falsch. Unser Kommentator Tim Losowksi analysiert die imperialistischen Interessen der verschiedenen Seiten.

Die „Zeit“ wünscht sich den „Totalen Sieg“ und ein Professor vergleicht Putin mit Hitler und Stalin: Wie deutsche Intellektuelle zur Rehabilitierung des Faschismus beitragen und was das mit fragwürdigen Vergleichen zu tun hat. Ein Kommentar von Enver Liria.

Eine Gruppe westlicher Journalisten soll in den Besitz eines internen russischen Strategiedokuments gelangt sein, welches detaillierte Pläne Moskaus für eine Einverleibung des Nachbarlandes Belarus beschreibt.

Im Berliner Norden brannte Ende Januar eine Unterkunft für Geflüchtete ab. Wie zwei Wochen später bekannt wird, starb in der Folge eine syrische Frau. Ein rassistischer Brandanschlag ist nicht auszuschließen.

Im vergangenen Jahr hatte das nordkoreanische Militär bereits 70 ballistische Testraketen ausgesendet, in den vergangenen Tagen folgtet nun weitere Geschosse. Im Zuge dessen hielten die USA und Südkorea erste Militärmanöver ab, welche in den kommenden Wochen intensiviert werden sollen.

Laut einer Studie fehlen in Deutschland so viele Wohnungen wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Die Bundesregierung hat ihre Ziele für den Wohnungsbau verfehlt.

Vergangenes Wochenende fand die 59. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Politiker:innen aus über 40 Staaten sowie Repräsentant:innen großer Konzerne diskutierten hier über ihre künftige Ukraine-Politik und den zunehmend intensiver werdenden Konflikt der NATO mit China, Russland und dem Iran.