Politik

Am Donnerstag startet in der Schweiz das Bilderberg-Treffen. Westliche Konzernchefs, Politiker und Medienmogule diskutieren über die Zukunft des Kapitalismus, die „Waffe der Sozialen Medien“ sowie der Umgang mit Russland und China – hinter verschlossenen Türen. Handelt es sich um eine Weltregierung? – Ein Kommentar von Tim Losowski

In den letzten Monaten wird immer deutlicher: in Deutschland gibt es Organisationen und Netzwerke von Rechtsterroristen. Sie sind gut ausgebildet, besitzen Waffen und sind bereit zu morden. Sie verfügen über beste Kontakte in den Staatsapparat, denn sie sind selbst Mitglieder in Spezialeinheiten des deutschen Militärs und der Polizei. Was haben sie vor und wie können wir uns schützen? – Ein Kommentar von Tim Losowski

"Negative Schocks" möglich Der Internationale Währungsfonds warnt vor einer neuen großen Wirtschaftskrise. Zwar seien die Finanzmärkte heute regulierter als noch bei der Krise von 2007,...

Seit der Eskalation des Ukraine Krieges im Jahr 2022 dürfen wehrfähige Männer die Ukraine nicht verlassen. Die Regierung hat nun weitere Maßnahmen gegen die wenigen Angekündigt die es trotzdem tun. So sollen alle „verdächtigen“ Bescheide über eine Ausmusterung überprüft werden. Der ukrainische Politiker David Arahamia stellt zusätzlich eine Auslieferung im Ausland lebender ukrainischer Geflüchteter an die Ukraine in den Raum.

Bilanz des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes nach einem Jahr Seit dem August 2017 gilt das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern. Es erlaubt unter anderem, dass Personen...

Am 11. Juli wurde die Fußballeuropameisterschaft 2021 beendet. Als Sieger ging Italien hervor. Nach dem Spiel kam es zu massiver rassistischer Hetze auf den Sozialen Medien. Die Politik wollte daraufhin die Anonymität im Internet aufheben, dabei ist dies garnicht notwendig die meisten Rassist:innen hetzten unter ihren Klarnamen.

Immer wieder hören wir, dass die Polizei für unsere "Sicherheit" zuständig sei. Aber ist das wirklich so? - Ein Kommentar von Felix Thal.

In der Nacht zum Sonntag wurde in Cottbus eine „Corona-Party“ durch die Polizei aufgelöst, dabei wurde einer der Beamten angegriffen. Laut Medienberichten soll die AfD-Politikerin Monique Buder Initiatorin der Feier gewesen sein.

Am Dienstag fand erneut ein größerer Polizeieinsatz im besetzten Hambacher Forst statt. Offiziell sei das Ziel gewesen Rettungswege zu sichern, AktivistInnen zweifeln dies an. Die Maßnahmen trafen auf Widerstand.

Vor einem Jahr hat die Ampelkoalition (Grüne, FDP und SPD) unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ die Regierung aufgenommen. Seitdem ist viel passiert, fortschrittlich war Weniges. Ein Kommentar von Olga Wolf