Politik

Die Überraschung war ihr gelungen: Am Tag nach der Bundestagswahl hat Frauke Petry, seit 2015 Vorsitzende der AfD, in der Bundespressekonferenz vor der versammelten...

Ausnahmen vor dem Hintergrund des Arbeitgeberschutzes schließen 15 Millionen ArbeiterInnen vom Rückkehrrecht auf eine volle Stelle aus Teilzeitarbeit ist auf dem Vormarsch in Deutschland -...

Großbritannien und Frankreich wollen mit Kriegsschiffen von China beanspruchte Gewässer durchqueren – auch deutsche Soldaten sind an Bord Die "Spratly"- und "Paracel"-Inseln, das "Scarborough-Riff" –...

Die Fregatte „Bayern“ soll auf einer Weltreise durch mehrere Konfliktregionen den Anspruch Deutschlands als geopolitische Macht unterstreichen. Ziel der Fahrt ist das Südchinesische Meer, wo die Hegemonialansprüche mehrerer imperialistischer Staaten immer stärker aufeinanderprallen. Der Einsatz der „Bayern“ dürfte vor allem ein Signal der Konfrontation gegenüber China sein.

Ein Kino in Rheinland-Pfalz strahlt demnächst den Film "Schindlers Liste" aus, die Erstausstrahlung in Deutschland jährt sich zum 25. Mal. Für Mitglieder der AfD ist der Eintritt kostenfrei - und besagte Mitglieder fühlen sich davon angegriffen.

Seit 36 Jahren lebt der türkische Journalist Adil Yigit in Deutschland. Er spricht fließend Deutsch, schreibt als freiberuflicher Journalist für die TAZ und für türkische Oppositionszeitungen. Die Ausländerbehörde drohte mit Abschiebung – oder doch nicht?

Bei den schwersten Auseinandersetzungen in der Pariser Innenstadt seit Dezember entglitt der Polizei die Kontrolle. 10.000 Gelbwesten hatten sich in der französischen Hauptstadt versammelt. Auch in anderen Ländern kam es am Wochenende zu Massenprotesten.

Von allen Bundesländern, in denen der NSU mordete, wurde bisher nur in Hamburg kein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingerichtet. Zwar haben diese Ausschüsse nirgendwo zu wirklicher Aufklärung geführt, dass eine Grünenabgeordnete nun ihrer Ämter enthoben werden soll, weil sie sich nicht den Beschlüssen der Fraktion unterordnete und für einen solchen Ausschuss stimmte, ist dennoch bezeichnend.

Während der Coronazeit sollen alle Leute am besten zu Hause bleiben. Immer wieder werden Lockerungen verkündet, die das gesellschaftliche Leben etwas erlebbarer machen sollen. Doch in vielen Gemeinden und Städten häufen sich rassistische Beschimpfungen und Übergriffe gegen alle die nicht „von hier“ kommen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

"Die deutsche Warenausfuhr wurde im März zwischen zwei schweren Mühlsteinen aufgerieben" so beschreibt der DekaBank-Experte Andreas Scheuerle die Situation der deutschen Wirtschaft im Monat März.