Politik

Facebook-Skandal weitet sich aus Rechts oder Links? Hetero oder Homo? Gläubig? All diese Fragen – und noch viele weitere – konnte die Firma „Cambridge Analytica“...

Seit Monaten spricht man allerorts davon, dass sich das Verhältnis Deutschlands und der EU zu ihrem jahrzehntelangem Verbündeten, den USA, drastisch verändert habe. Sei...

In Bielefeld hat der Staatsschutz hunderte Gegenstände beschlagnahmt Am Morgen des 3. Juli wurde das Vereinshaus des "Demokratisch-Kurdischen Gesellschaftszentrums e.V." in Bielefeld durchsucht. Dabei sollen...

Schon Anfang Februar wurde die Innenministerin, Nancy Faeser (SPD), von Faschist:innen angefeindet, weil sie einen Artikel in einer antifaschistischen Zeitschrift veröffentlicht hatte. Nun hat die Ministerin einen Aktionsplan gegen Faschist:innen vorgelegt, der diese entwaffnen soll. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Knapp acht Jahre nach der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland erhält Altkanzlerin Angela Merkel den UNESCO-Friedenspreis. Besonders gelobt wird dabei ihre „mutige Entscheidung“, Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Herbst 2015 aufgenommen zu haben. Doch wie viel steckt hinter dieser vermeintlich sozialen Asylpolitik? Ein Kommentar von Konstantin Jung

Hamburger Polizei will Software dauerhaft installieren Nach einer Testphase installiert das Hamburger Landeskriminalamt nun dauerhaft eine Gesichtserkennungssoftware. Zuvor wurde Material ausgewertet, das im Rahmen der...

Polizeioperationen gegen Nein-Aktivisten. Kurdische und türkische Linke im Visier. In der Türkei wurden am vergangenen Dienstag, in einer landesweiten Großrazzia, 412 kurdische Aktivisten festgenommen. Nach...

Ausländische Studierende sollen in Zukunft 1500€ pro Semester bezahlen. In den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in NRW haben sich CDU und FDP auf...

Nachdem eine geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan in Milliardenhöhe bekannt geworden war, droht Peking mit einer Reaktion. In Deutschland beschäftigt man sich derweil mit der Unmöglichkeit einer wirtschaftlichen Abkoppelung von China.

Dieser Tage sorgt ein Vorschlag der Vorsitzenden der EU-Kommission Ursula von der Leyen (CDU) für Aufregung. 1- und 2-Cent Münzen sollen abgeschafft werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg Bargeld komplett abzuschaffen? - Ein Kommentar von Paul Gerber