Politik

In der Nacht zum Mittwoch brach in Griechenlands größtem Geflüchtetenlager ein Feuer aus. Bereits seit Monaten warnen Menschenrechtsorganisationen vor der prekären Lage in den Lagern und der Gefahr solcher oder ähnlicher Ereignisse.

Russische Hackerangriffe auf US-Republikaner? - Ein Kommentar von Pa Shan Der amerikanische Computerkonzern Microsoft mischt sich in die Weltpolitik ein. Mit einem Bericht über angebliche...

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh in Dessauer Polizeigewahrsam. Bis heute ist sein Tod nicht aufgeklärt. In Sachsen-Anhalt hat die Fraktion "Die Linke" nun beantragt, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PAU) zu dem Fall einzusetzen. Doch CDU, SPD, Grüne und AfD verhinderten dies. – Ein Kommentar von Felix Thal

Die Welthungerhilfe warnt vor einer „Hungerkatastrophe größten Ausmaßes“ Die Zahl der Menschen die akut von Hunger bedroht sind könnte sich in Folge der Krisen auf verdoppeln.

Auf kommunaler Ebene haben sich die CDU und AfD in der Fraktion "Fortschritt Frankenstein" zusammengeschlossen. Der CDU-Kreisvorstand kritisiert das als "grundsatzwidrig", die Fraktion spricht von gelebter Demokratie.

Gut eine Woche lang befanden sich tausende Arbeiter der Metallindustrie in Österreich im Streik. Sie kämpfen für höhere Löhne, sowie gegen die Verschärfung des...

Mit über hunderttausend Angehörigen ihrer Streitkräfte beherrschen die USA den Pazifik. 60.000 davon sind allein in Japan und Korea stationiert. China fürchtet eine größer...

Mehrere Bundesländer planen die Verschärfung der Strafen und Zwangsmittel gegen Leute, die sich einer behördlichen Quarantäneanordnung widersetzen. Was mit harten Bußgeldern beginnt, soll im Extremfall mit der Zwangseinweisung in ein Sammellager enden. Die Gesundheits- und Sozialbehörden der Länder treffen hierfür bereits konkrete Vorkehrungen.

In Hannover haben am gestrigen Karstamstag rund 30 AktivistInnen eine spontane Demonstration organisiert. Sie kritisierten die Flüchtlingspolitik der EU dafür, dass sie derzeit das Recht auf Asyl faktisch aussetzt. Den 30 DemonstrantInnen, die mit Masken und Abstand Infektionen vorbeugten, begegnete ein Großaufgebot der Polizei.

Die Internet-Plattform facebook will User in soziale Klassen einteilen Wie netzpolitik.org berichtet, plant der der social media-Gigant von Mark Zuckerberg, seine KundInnen künftig in drei...