Neo-Nazi-Camp im Wald bei Leipzig?

Am Montag entdeckten Jogger in einem Waldstück am Stausee in Rötha eine spärliche gebaute Hütte, diese war mit rechten Symbolen und Parolen beschmiert.

120 Rechtsextreme bei faschistischer Pro-Chemnitz-Demo

Trotz eines vorhergegangenen Verbots versammelten sich am Freitag rund 120 Rechtsextreme in der Chemnitzer Innenstadt. Bis zur Auflösung der Versammlungen zählte die Polizei mehrere Straftaten. Vergangene Woche eskalierte eine Versammlung von hunderten Personen aus dem selben Umfeld.

Sachsen: Wer nicht freiwillig in Quarantäne ist, kann weggesperrt werden

Das Coronavirus breitet sich, wenn auch langsamer, weiter in Deutschland aus. In Sachsen wurden  kürzlich härtere Maßnahmen für "Quarantäne-Unwillige" beschlossen. Diese könnten unter Umständen in die Psychatrie gesperrt werden.
Von de:Benutzer:Klugschnacker - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1216548

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“

Vor 75 Jahren wurde das Nazi-Konzentrationslager Buchenwald durch die US-Armee befreit. „Haben wir versagt?“– Diese Frage stellte bereits vor Jahren Ivan Ivanji, ein Überlebender von Buchenwald. Er hatte, wie die anderen Überlebenden den Schwur von Buchenwald geleistet, der mit den Worten endete: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Aber dieses Ziel ist nicht einmal in absehbarer Nähe, wenn ich in meine Stadt Erfurt blicke. – Ein Kommentar von Bruno Winter

Wegen Corona-Fällen: Geflüchtete in Halberstadt protestieren für sofortige dezentrale Unterbringung

In Halberstadt sind nach mehreren mutmaßlichen Corona-Fällen Proteste unter mehreren Hundert Geflüchteten in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZAst) ausgebrochen. Mehrere traten in den Hungerstreik. Sie fordern eine Auflösung des Lagers innerhalb von zwei Wochen. Verhandlungen zwischen einer Streikleitung und der Heimleitung blieben erfolglos. Nun gab es wieder Proteste auf dem Gelände.

„Wohnungslose und Suchtmittel konsumierende Menschen gehören zur Haupt-Risikogruppe von Corona“

Stefano arbeitet als Sozialarbeiter bei einer Suchthilfe in Berlin. Auch seine Arbeit leidet unter den Beschränkungen durch das Coronavirus. Doch nicht nur er, als...

Leerstand, Abriss, Zwangsräumungen: Die Wohnungsfrage in Cottbus

In der Coronakrise schauen viele Menschen mit Angst auf ihr Mietkonto. Doch schon zuvor hat sich die "Wohnungsfrage" in Deutschland immer mehr verschärft. In Großstädten kommt es zu massiven Mietsteigerungen. Doch auch in Ostdeutschen mittleren Städten sind immer mehr Probleme zu beobachten, zum Beispiel in Cottbus. – ein Kommentar von Julius Strupp

„Die Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn stoppen!“

In Berlin hat die Regierung aus Linkspartei, SPD und Grüne die Privatisierung der S-Bahn auf die Tagesordnung gesetzt. Dagegen formiert sich breiter Protest von EisenbahnerInnen-Gewerkschaften und KlimaaktivistInnen bis hin zu ArbeiterInnen-Initiativen wie dem Solidaritätsnetzwerk Berlin. Dieses zielt auf zivilen und betrieblichen Ungehorsam. Wir haben die Organisation gefragt, was damit gemeint ist.

Linkspartei-Ministerpräsident Ramelow gibt AfD-Mitbegründer seine Stimme – und macht ihn zum Landtags-Vize

Das ganze Parteienspektrum ist in den letzten Jahren nach Rechts gerückt – auch die Linkspartei, wie ein jüngster Vorfall zeigt. So hat der frisch gewählte Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (die Linke), seine Stimme dem AfD-Politiker Michael Kaufmann gegeben und ihn damit zum Landtagsvize gemacht.

Das vorläufige Ende des Wahl-Theaters in Thüringen

Mit Bodo Ramelows Wahl ins Amt des Ministerpräsidenten kann das „Drama von Thüringen“ vorerst endlich zu den Akten gelegt werden. Zeit für einen thesenartigen Rückblick von Paul Gerber.