AfD will nicht über rechten Terror reden

Nach den Anschlägen in Hanau, soll sich am Donnerstag nun auch der Brandenburger Landtag mit dem Thema Rechtsterrorismus beschäftigten, AfD-Politiker Andreas Galau stellt sich quer. Nun entschied das Landesverfassungsgericht gegen Galau.

Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern

Die drohende „Gefahr“ als Allheilmittel gegen noch nicht begonnene Straftaten. Der bayerische Landtag diskutiert zur Zeit eine von Innenminister Joachim Hermann (CSU) eingebrachte Überarbeitung des...

Kurzarbeit im Zwickauer VW-Werk: Beschäftigte blicken mit Unsicherheit auf das weitere Jahr 2019

Der Weltmarkt stagniert, die Verkäufe der mittleren Fahrzeugklasse und an Privatkunden sind rückläufig, die chinesische und US-amerikanische Konkurrenz sind mit neuen, technologisch ausgereiften Fabriken auf der Überholspur - nun heißt es 15 Wochen lang Kurzarbeit für die ArbeiterInnen des Zwickauer VW-Werks.

Lauter rassistische Einzelfälle bei der Essener Polizei?

In den vergangenen Wochen häufen sich die Fälle in denen die Essener Polizei mit Vorwürfen von Rassismus konfrontiert sieht. Diese reagiert darauf mit Gewalt und Ermittlungsverfahren gegen KritikerInnen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Wirtschaftliche Ungleichheit zwischen Ost und West besteht weiter

Bericht der Bundesregierung zeigt massive Einkommensunterschiede auf. Auch 27 Jahre nach dem Anschluss der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik Deutschland gibt es weiter massive Einkommensunterschiede...

900€ Geldstrafe für Logo von linksunten.indymedia.org

22-Jähriger hatte das Symbol der Plattform auf Facebook gepostet. Am 25. August vergangenen Jahres verbot der Bundesinnenminister das linke Nachrichtenportal "linksunten.indymedia.org". Die Website ging vom...

Thüringen: Hohe Anziehungskraft für faschistische Veranstaltungen und Konzerte

Das Bundesland Thüringen ist laut Beobachtern der rechten Szene zum Veranstaltungsort Nummer 1 für faschistische Konzerte geworden. Laut der "Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie...

AktivistInnen blockieren Waffenfabrik von Rheinmetall

AktivistInnen der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ haben über viele Stunden die Zugänge zur Waffenfabrik von Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß blockiert.

„Wenn du alleine bist, kriegst du schnell Stress“

Costa Musorov über die Arbeit bei Remondis – ein Interview von Pa Shan Die Badische Zeitung hat darüber berichtet, wie in der Freiburger Umgebung (Emmendingen,...

„Ihre Versammlung bringt Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ – Protest gegen das neue Polizeigesetz...

Ein breites Bündnis aus linken und zivilgesellschaftlichen Gruppen ruft für den morgigen Samstag zu einer Großdemonstration nach Düsseldorf auf. Über dreihundert Organisationen haben den...