Bayern-Wahl: Die Alternative aufbauen
Drei Schlussfolgerungen aus der bayrischen Landtagswahl – von Tim Losowski
CSU und SPD sind bei der bayrischen Landtagswahl gravierend abgestraft worden. Stattdessen haben sich viele...
Widerstand lohnt sich – von Tim Losowski
Asef darf bleiben, Bivsi kann zurück kommen – die Proteste gegen die Abschiebung zweier junger Menschen haben Wirkung gezeigt. – Ein Kommentar von Tim...
Freiburg: LandwirtInnen protestieren gegen Stadtteilbau auf Grünflächen
In Freiburg haben LandwirtInnen zum Protest schweres Geschütz aufgefahren - rund 100 Traktoren fuhren durch die Innenstadt um gegen die Bebauung landwirtschaftlicher Flächen zu demonstrieren. Dort sollen 6.000 Wohnungen entstehen, wenn der Bürgerentscheid diese Entscheidung nicht kippt.
Revolutionäre 1.Mai-Demos 2017 – Ankündigungen
Morgen ist es wieder so weit: Der 1.Mai - "Tag der Arbeit", "Tag der Arbeiterbewegung", "Internationaler Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter" - wird weltweit...
„Wir sind keine Kriminellen!“
Was wollen die streikenden Flüchtlinge in Deggendorf? – ein Interview mit Joseph Alpha
Am 15 Dezember traten über 200 Menschen von Sierra Leona in einem...
Schon wieder neues Polizeigesetz für Baden-Württemberg?
Kein Jahr ist es her, dass in Baden-Württemberg das Polizeigesetz überarbeitet und die Polizei mit weitreichenden neuen Befugnissen ausgestattet wurde. Nun soll das Gesetz erneut ausgeweitet werden.
Abschiebegefängnis: Schreie von Geflüchteten nerven Anwohner
Jetzt werden Schallschutzfenster eingerichtet
Im Süden von Nürnberg liegt die Kreisstadt Eichstätt, in der die ehemalige Justizvollzuganstalt zu einem Abschiebegefängnis umgebaut worden ist. Hier sitzen...
Neues Polizeiaufgabengesetz in Bayern
Die drohende „Gefahr“ als Allheilmittel gegen noch nicht begonnene Straftaten.
Der bayerische Landtag diskutiert zur Zeit eine von Innenminister Joachim Hermann (CSU) eingebrachte Überarbeitung des...
Elf Geflüchtete ohne Anklage in Haft
Bilanz des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes nach einem Jahr
Seit dem August 2017 gilt das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern. Es erlaubt unter anderem, dass Personen...
Erneut rechter Farbanschlag gegen Journalisten
Haus des Herausgebers der Beobachter News erneut angegriffen
In der Nacht zum vergangenen Samstag kam es erneut zu einem Farbanschlag auf das Haus des linken Journalisten,...
