Antifaschismus

Die designierte  IG Metall-Chefin Christiane Benner will einen besonderen Fokus auf die Bekämpfung der AfD legen. Wie will sie das erreichen und was heißt das für uns Arbeiter:innen? Ein Kommentar von Herbert Scholle.

Am 11. Januar 2016 überfielen etwa 300 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz. Anfangs verliefen die Ermittlungen eher schleppend, die jeweiligen Prozesse dauern zum Teil bis heute an. Eine mutmaßliche Schlüsselfigur des Angriffs wurde nun freigesprochen.

Seit Jahren befinden sich türkisch-kurdische Revolutionär:innen in Gefängnissen sowohl in der Türkei als auch in Deutschland. Aus Protest dagegen sind schon vor Monaten hunderte Unterstützer:innen in den Hungerstreik getreten, auch um ihre Entschlossenheit unter Beweis zu stellen. Auch Teile der revolutionären Jugendorganisation Young Struggle in Berlin haben nun ihren dreitägigen Solidaritätshungerstreik erklärt.

In Augsburg ist es erneut zu Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg (OAT).

Vor 4 Jahren wurden bei einem rassistischen Anschlag in Hanau neun Menschen ermordet. In der Folge zeigte sich deutlich, dass der Staat kein ernsthaftes Interesse an Aufklärung oder dem Schutz vor faschistischer Gewalt hat. In Zeiten, in denen die faschistische Bewegung immer stärker wird, müssen wir heute umso konsequenter gegen die Spaltung unserer Klasse kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

Faschistische Banden werden immer selbstbewusster und greifen politische Gegner an. Wir müssen uns gegen diese Angriffe verteidigen und die Nazis ideologisch entwaffnen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Der diesjährige 8. Mai steht im Zeichen des imperialistischen Krieges um die Ukraine. Die russische Regierung versucht dort, den Begriff des Antifaschismus zu vereinnahmen und als Vorwand für ihren imperialistischen Raubkrieg zu benutzen. Währenddessen arbeiten die westlichen imperialistischen Staaten und ihre ukrainischen Marionetten offen an der Rehabilitierung des Faschismus. Beiden Angriffen auf die Geschichte der Arbeiter:innenklasse müssen wir entschieden entgegentreten. Ein Kommentar von Thomas Stark.

Die zuständige Ausländerbehörde verhängt ein dreijähriges Einreiseverbot gegen Martin Sellner für das gesamte Bundesgebiet wegen des sogenannten „Geheimtreffens“ von Potsdam. Sellner hat rechtliche Schritte dagegen eingeleitet. Für Sellner ist das nicht das erste Einreiseverbot und auch ein Strafverfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung läuft.

Nach einer Wahl, die begleitet war von Manipulation, Verhaftungen und Drohungen, bildet sich großer Protest in nordkurdischen Städten. In der Stadt W (tr. Van) konnten die Proteste die Ernennung des legitim gewählten kurdischen Bürgermeisters erwirken, nachdem zunächst ein AKP-Politiker installiert wurde. 

Am Mittwochmorgen gab es in Karlsruhe eine Hausdurchsuchung, nachdem polizeiinterne Dokumente über den AfD-Landesparteitag in Offenburg auf indymedia.org veröffentlicht wurden. Bei der Demonstration gegen den Landesparteitag war die Polizei brutal vorgegangen und hatte Personalien von 400 Menschen aufgenommen.