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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Der Höhenflug der AfD: Falsche und echte Alternativen

    Wahl aus Protest gegen die Regierung oder alles Nazis? Der parlamentarische Erfolg der AfD wirft erneut die Frage auf, mit welchen Mitteln Faschist:innen die Menschen an sich ziehen und wie unsere Alternative als klassenkämpferische Arbeiter:innen aussehen muss. Ein Kommentar von Ivan Barker

    Faschistische Angriffe in Freiburg – gedeckt durch Justiz, Polizei und Medien

    Mit Freiburg verbinden viele verklärend mit Barfußlaufen und grüner Übermacht. Dabei kam es in diesem Monat schon zu zwei faschistischen Angriffen. Diese zeigen nicht nur, wie offen Rechte zu Waffen greifen, sondern auch wie sie dabei von lokaler Justiz, Polizei und Medien gedeckt werden. – Ein Kommentar von Karl Uwe und Johanna Ziegler

    Übergriff in Freiburg: AfD-Politiker verletzt Antifaschist:innen mit Pfefferspray und Messer

    In Freiburg hat ein 39-jähriger AfD-Politiker einen Mann mit einem Messer verletzt und Pfefferspray gegen zwei Jugendliche eingesetzt. Der AfD-Politiker beruft sich auf Notwehr.

    „Die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements hat im ‚Freistaat Sachsen‘ Tradition“

    Interview mit der Leipziger Band „Fontanelle“ über die Kriminalisierung von antifaschistischem Engagement und Musik und der Notwendigkeit klassenkämpferische Gegenmacht aufzubauen.

    Leipzig: 6000 bei bundesweiter Antifa-Demo – Polizei antwortet auf Farbbeutel mit Übergriffen

    In Leipzig haben am Samstag mehrere tausend Menschen unter dem Motto #FreeLina gegen Repression und Kriminalisierung von Antifaschismus demonstriert. Dabei kam es zu Angriffen auf die Polizeiwache ebenso wie heftige Übergriffe der Staatsmacht auf Demonstrierende und Journalist:innen.

    Die Jugend aus ihrem Schneckenhaus holen!

    Ist die Jugend von heute unpolitisch und hängt nur vor der Glotze? Die "Internationale Jugend" gibt es in Köln, dem Rhein-Sieg-Kreis, Cottbus und Freiburg – sie will zeigen, dass es sehr wohl Jugendliche in Bewegung gibt. Wir haben Janosh, einen Aktiven bei der Internationalen Jugend interviewt.

    Beratungsstellen: Mehr rechte Gewalt in 8 Bundesländern als das BKA für ganz Deutschland sieht

    Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt zählten im vergangenen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Obwohl die Beratungsstellen nur in der Hälfte aller Bundesländer tätig sind zählen sie damit deutlich mehr Angriffe als das Bundeskriminalamt mit 1.092 rechts motivierten Gewalttaten für ganz Deutschland angibt.

    „Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaats

    Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. Ein Kommentar von Konstantin Jung

    Sperrgebiet, Demo-Verbot, die Nordwestbahn fahndet mit – Repressionen gegen Solidarität mit der Antifaschistin Lina...

    Am Mittwoch wurde die Antifaschistin Lina E. zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt. Sie und ihre drei Mitangeklagten wurden als Teil einer „kriminelle Vereinigung“ Angriffe auf Faschist:innen verübt haben. Gegen das Urteil demonstrierten noch am selben Tag in verschiedenen Städten solidarische Antifaschist:innen. Es kam zu Repressionen durch staatliche Behörden und ein Verkehrsunternehmen. Eine zentrale Großdemonstration in Leipzig wurde am Donnerstag Abend verboten.

    Die extrem dreiste “Hufeisentheorie” – Teil 1

    Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. Die „bürgerliche Mitte“ verteidige demnach Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat gegen „Extremisten“ von links und rechts. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

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