Antifaschismus

Bei Protest gegen eine AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg fuhrt ein Auto mehrere Antifaschist:innen an. Auf die Reaktion der linken Demonstrant:innen folgte ein Warnschuss der Polizei. Die Polizei schrieb zuerst von einem "Verkehrsunfall", nun ermittelt der Staatsschutz. Wir haben ein Interview mit Nicola Müller*, einer von dem Autoangriff betroffen Person geführt.

Im letzten Oktober demonstrierten über 240.000 Menschen in Berlin unter dem Banner des Bündnis „Unteilbar“. Sie setzen sich gegen den erstarkenden Rechtsruck ein. Nun kaum ein Jahr später soll sich dieses Ereignis wiederholen, dieses Mal in Dresden.

„Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ – noch immer definiert die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) den Schwur von Buchenwald als gemeinnützigen Motto. Im November 2019 wurde der Verfolgtenorganisation vom Berliner Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der SPD-Finanzsenator schweigt gegenüber den Argumenten der Organisation.

Mitte Oktober 2021 erhielten zwei Antifaschisten mit den Spitznamen Jo und Dy hohe Haftstrafen von 4,5 und 5,5 Jahren. Sie sollen an einer handfesten Auseinandersetzung mit Mitgliedern der rechten Scheingewerkschaft "Zentrum Automobil" beteiligt gewesen sein. Es folgten Solidaritätsaktionen und eine große Antifa-Demo in Stuttgart. Wie wird der Prozess und das Urteil eingeschätzt und wie geht es weiter in der Antirepressionsarbeit? Wir haben mit Carla der Solidaritätskampagne "Antifaschismus bleibt notwendig" gesprochen.

Etwa 1500 AntifaschistInnen fanden sich am Sonnabend, den 1. Juni, in der sächsischen Großstadt Chemnitz ein, um sich dem diesjährigen Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ entschieden entgegenzustellen. - Ein Bericht aus Chemnitz

Am 11. Januar 2016 überfielen etwa 300 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz. Anfangs verliefen die Ermittlungen eher schleppend, die jeweiligen Prozesse dauern zum Teil bis heute an. Eine mutmaßliche Schlüsselfigur des Angriffs wurde nun freigesprochen.

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden zehn Menschen mit Migrationshintergrund von einem Faschisten in der Kleinstadt Hanau erschossen. In über 40 Städten finden deshalb am heutigen Abend Gedenk-Aktionen und Kundgebungen gegen rechten Terror statt.

Die Partei die Linke wollte mit einer szenischen Lesung der vor rund 100 Jahren gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedenken. Doch ihr Antrag dies im Paul-Löbe-Haus durchzuführen von AfD und CDU/CSU abgelehnt – ein beispielloser Vorgang.

In Istanbul, Antalya, Amed, Wan, Hatay, Izmir und Eskisehir sind bei zeitgleichen Hausdurchsuchungen 14 Personen festgenommen worden. Die Festnahmewelle richtete sich gegen Mitglieder der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP).

Die Vereinigung der Opfer des Faschismus will sich die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit nicht gefallen lassen und hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Berliner Finanzamtes eingelegt.