Antifaschismus

Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das Offene Antifa Treffen (OAT) im bayrischen Augsburg. Anlass war, dass ein Indymedia-Artikel über die Veröffentlichung von Daten von AfD-Kommunalpolitiker:innen auf Instagram geteilt worden war. Obgleich die Anwesenden nur als "Zeugen" geführt wurden, wurden alle Speichermedien und weiteres Beschlagnahmt. Im Interview spricht Milena Triesch vom OAT über die Stürmung, das rabiate Vorgehen in Augsburg und Antirepressionsarbeit.

Seit einigen Wochen wird in der deutschen Öffentlichkeit, wie auch im Bundestag, über die faschistischen türkischen „Grauen Wölfe“ debattiert. Ein Kommentar warum diese nicht verboten werden und warum dies auch kaum etwas bringen würde von Emanuel Checkerdemian

Am Dienstag wurde der Querdenker und AfD-Aktivist Robert H. zu einer Geldstrafe von 1200€ verteilt. Er hatte Antifaschist:innen mit Pfeffergel angegriffen. Bei einem zu Hilfe eilenden 61-jährigen stach er anschließend mit einem Messer zu. Die „Internationale Jugend Freiburg“ organisierte von Beginn an eine politische Kampagne dazu und unterstützte den Betroffenen des Messerangriffs. Wir haben sie zu dem Urteilsspruch interviewt.

Am 19. Februar 2020 ermordete ein Rechtsterrorist Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov in Hanau. In ganz Deutschland und auch Österreich sind Gedenkaktionen angekündigt. Und wieder wird das Gedenken in Hanau beschränkt.

Erneut ist ein Fall von Polizeigewalt aus Delmenhorst bekannt geworden. Dass dieser nicht wie so oft im Dunkeln blieb, ist wohl eher ein Zufall.

Man kann wohl unterstellen, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) – die geheime Eliteeinheit der Bundeswehr – die beste militärische Ausbildung genießt, die man in diesem Land bekommen kann. Zu disziplinierten Killern ausgebildet, werden dort jedoch nicht irgendwelche Männer, sondern Nazis. Warum wir für die Auflösung des Kommando Spezialkräfte eintreten müssen und das dennoch nicht reicht. - Ein Kommentar von Paul Gerber

Für Kasseler AntifaschistInnen hat der Aufmarsch von rund 120 Neonazis am 20. Juli weitere Konsequenzen. Nachdem eine Gruppe versuchte den Aufmarsch der Faschisten zu behindern, reagierte die Polizei mit massiver Gewalt. Nun bedrängt der hessische Verfassungsschutz einen der beteiligten.

Die Aufdeckungen von faschistischen Zellen und Neonazis in der hessischen Polizei und besonders in Frankfurt a.M. nehmen kein Ende. Die Drohschreiben des sogenannten „NSU 2.0“, rechtsradikale Chatgruppen oder die Unterschlagung von Waffen aus Asservatenkammern sind seit Jahren offen bekannt. Mit dem Skandal um das Frankfurter Sondereinsatzkommando (SEK) steht nun der nächste Fall rechter Organisation in der hessischen Polizei auf dem Tableau. 13 Beamt:innen aus der mittlerweile aufgelösten SEK Einheit waren auch in der Terrornacht von Hanau im Einsatz. - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Ein vorerkrankter Antifaschist wird am Wochenende der „Tag X“-Demonstration festgenommen. Er bekommt in U-Haft die falsche Medikation und mehrere Anfälle. Doch eine unzureichende Gesundheitsversorgung ist Alltag in deutschen Gefängnissen. Und dort landen besonders häufig arme Menschen und politische Aktivist:innen, die gegen das kapitalistische System kämpfen. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

In Paris wurde ein Anschlag auf ein kurdisches Gemeindezentrum verübt. Mindestens zwei Menschen wurden getötet, es gibt weitere Verletzte. Die französische Polizei hat einen 69-jährigen Verdächtigen festgenommen.