Antifaschismus

Chris wurde im Juli 2020 vom Amtsgericht Stuttgart zu 8 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Auslöser des Verfahrens waren Aktionen rund um den Silvesterspaziergang an der Justizvollzugsanstalt 2018 in Stuttgart-Stammheim. Am 26. Januar beginnt nun der Berufungsprozess.

In Leipzig haben am Samstag mehrere tausend Menschen unter dem Motto #FreeLina gegen Repression und Kriminalisierung von Antifaschismus demonstriert. Dabei kam es zu Angriffen auf die Polizeiwache ebenso wie heftige Übergriffe der Staatsmacht auf Demonstrierende und Journalist:innen.

Der kurdische Aktivist Abdullah Öcalan wurde zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Urteil ist ein weiterer Angriff auf die kurdische Befreiungsbewegung. Ein Beitrag von Maraike Evers von Defend Kurdistan FFM

In ganz Deutschland haben gestern Aktionen mit der Forderung nach Evakuierung der griechischen Geflüchteten-Lager stattgefunden. Tausende Menschen beteiligten sich einzeln oder in zweier-Gruppen daran, Transparente aufzuhängen oder mit Straßenkreide Parolen zu malen. Die Polizei ging vielerorts mit Anzeigen und Festnahmen gegen diese Meinungsäußerungen vor, obgleich die Personen sich an den Mindestabstand hielten.

Seit Monaten gehen in vielen Städten Deutschlands Menschen gegen die durch die Regierung verhängten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-pandemie auf die Straßen. Dabei unterscheiden sich die Teilnehmer:innen und ihre Motivation auf die Straße zu gehen stark. Wie also umgehen mit dieser uneinheitlichen Bewegung? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

In der Wuppertaler Innenstadt hat eine politische Aktion, die an den in Celle ermordeten Arkan Hussein Khalaf (15 Jahre) gedenken sollte, stattgefunden. Ein Transparent wurde aufgespannt, auf dem „Rassismus Tötet! In stillem Gedenken Arkan Hussein Khalaf, 15 J. Von einem Rassisten ermordet“ zu lesen war und Blumen und Kerzen wurden aufgestellt. Bei Ankunft der Polizei verteilte diese prompt Anzeigen an die Umstehenden.

Bereits zum elften Mal wollten ca. 100 Neonazis am gestrigen 16.11. ihr „Gedenken“ an in allierten Kriegsgefangenenlagern gestorbenen Soldaten von SS, Wehrmacht und Hitlerjugend durchsetzen. Dabei stießen sie auf Protest und Widerstand in über zehnfacher Personenstärke. - Ein Bericht von Leon Hamacher

Am 18. Juni wurde in Bremen der 54-jährige Mohamed Idrissi von Schüssen der Polizei in die Brust lebensgefährlich verletzt. Anschließend erlag er seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus. Die Initiative "JusticeForMohamed" fordert nun Aufklärung und hat bereits Proteste organisiert. Wir haben ein Interview mit seiner Tochter Aicha Meisel-Suhr und seiner Schwägerin Nadia Rachchag geführt.

Kunst & Widerstand in Eigenregie. Straßenfest trotz Regen erfolgreich. Polizei und Ordnungsamt blieben fern. Ein Interview mit Elmar Wigand, dem Initiator der Restaurierung.

Am Mittwoch hatten Vertreter:innen der Bundesanwaltschaft ihre Forderungen verlesen. Das Ergebnis ist Härte gegen Lina E. und auch die drei Mitangeklagten sollen zwischen zweidreiviertel und dreidreiviertel Jahre ins Gefängnis.