Antifaschismus

Im Februar fand in Bulgarien ein faschistischer Aufmarsch statt, der jedes Jahr von antifaschistischem Gegenprotest begleitet wird. Auch Florian wollte sich an diesem beteiligen, wurde jedoch an der Ausreise gehindert. Ein Interview

In den letzten Monaten wird immer deutlicher: in Deutschland gibt es Organisationen und Netzwerke von Rechtsterroristen. Sie sind gut ausgebildet, besitzen Waffen und sind bereit zu morden. Sie verfügen über beste Kontakte in den Staatsapparat, denn sie sind selbst Mitglieder in Spezialeinheiten des deutschen Militärs und der Polizei. Was haben sie vor und wie können wir uns schützen? – Ein Kommentar von Tim Losowski

Im August 2019 erschoss ein Polizist den 20-jährigen Afghanen Aman Alizada in Stade bei Hamburg. Die Staatsanwaltschaft erklärte nun es habe sich um „glasklare Notwehr“ gehandelt – und erhebt keine Anklage den Polizisten. Doch die Einstellung des Verfahrens wirft noch mehr Fragen auf, vor allem: warum musste der junge Flüchtling sterben?

Heute vor zwei Jahren ermordete ein Faschist neun Menschen aus rassistischen Motiven. Vertreter des deutschen Staates haben rassistische Bedrohungen ignoriert, Waffenbesitz erlaubt, Notausgänge versperrt, den Notruf nicht abgenommen, die Angehörigen bedroht. Von diesem Staat können wir keine Aufklärung erwarten – dafür braucht es andere Schritte. – Ein Kommentar von Tim Losowski

In Russland sind sieben Antifaschisten wegen "Terror"-Vorwurfen zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Die Verurteilten erklärten, sie hätten lediglich eine Selbstschutz-Gruppe gegen Neonazi-Angriffe aufgestellt. Die Geständnisse einiger Betroffener wurden durch schwere Folter wie Elektroschocks erzwungen. 

Beim Versuch zu fliehen wurde der Mann erschossen. Er war in der Stadt für sein Engagement in der Black Lives Matter Bewegung bekannt und soll selbst bei einer Demonstration einen Rechtsradikalen aus Notwehr erschossen haben. Aktuelle Berichte zeigen einen Anstieg von rechter Gewalt auf Demonstrationen.

Mit weit über 200 TeilnehmerInnen hat am Wochenende das NSU-Tribunal in Chemnitz und Zwickau stattgefunden. Die Veranstaltung folgt auf das erste NSU-Tribunal, das 2017 in Köln-Mülheim, einem der Tatorte die dem NSU zugerechnet wird, stattfand.

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

Am Samstag versammelten sich in Leipzig über 45.000 Teilnehmer:innen trotz aktuellen Lockdowns in Leipzig. Die Stimmung war stets aggressiv. Es wurde auf Antifaschist:innen, Jounalist:innen und Polizist:innen eingeprügelt. Bis zum späten Abend hatte die Polizei die Lage nicht unter Kontrolle.

In Erfurt-Herrenberg stand lange eine der wichtigsten Neonazi-Immobilien Thüringens. Doch auch nachdem die Stadt in einem juristischen Glückspiel gewann hat sich die Bedrohungslage nicht merklich gebessert.