Antifaschismus

Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump die "Antifa" als Terrororganisation einstufen und verbieten lassen wollte, solidarisierten sich viele Menschen auch in Deutschland. Wie realistisch ist ein Verbot, und wie Ehrlich ist ein #Antifa von der SPD? – Ein Kommentar von Felix Thal

Rassistische Polizeigewalt ist nicht nur ein Problem in den USA. Auf der ganzen Welt gehen derzeit Menschen auf die Straße um sich mit den Kämpfen in den USA zu solidarisieren – aber auch auf Fälle in ihrem eigenen land aufmerksam zu machen. So haben gestern in Paris rund 20.000 Menschen gegen inländische Polizeigewalt in der Corona-Zeit und davor protesiert – trotz Verbot durch die Behörden.

In den USA weiten sich antirassistische Aufstände nach der Ermordung von George Floyd immer weiter aus. 40 Städte haben Ausgangssperren verhängt, in 15 Bundesstaaten wurde die militarisierte Nationalgarde mobilisiert. Wegen der Protesten vor dem Anwesen von US-Präsident Donald Trump musste er für etwa eine Stunde in einen Bunker fliehen. Er will der weil die „Antifa“ als terroristische Organisation einstufen.

In Minneapolis (USA) sind nach einem weiteren rassistischen Mord heftige Straßenkämpfe ausgebrochen. Demonstrierende eroberten die Polizeistation, in welcher der Polizist arbeitete, der für den kürzlichen Tod des Afroamerikaners George Floyd verantwortlich ist. Anschließend wurde sie in Brand gesetzt. Der demokratische Gouvaneur rief den Notstand aus und forderte die militarisierte Nationalgarde an. Donald Trump drohte den Protestierenden.

Man kann wohl unterstellen, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) – die geheime Eliteeinheit der Bundeswehr – die beste militärische Ausbildung genießt, die man in diesem Land bekommen kann. Zu disziplinierten Killern ausgebildet, werden dort jedoch nicht irgendwelche Männer, sondern Nazis. Warum wir für die Auflösung des Kommando Spezialkräfte eintreten müssen und das dennoch nicht reicht. - Ein Kommentar von Paul Gerber

Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das faschistische Deutschland die bedingungslose Kapitulation. Seither feiert man diesen Tag als den Tag der Befreiung. Doch der Faschismus in Deutschland ist nicht nur eine Sache der Vergangenheit, denn er wurde noch nicht endgültig besiegt. Ein Kommentar von Enver Liria

Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber

Für den heutigen Montag hat die faschistische „Pegida“-Bewegung eine Kundgebung in Dresden angemeldet – und von Gesundheitsamt und Versammlungsbehörde nach eigenen Angaben genehmigt bekommen. Die Kundgebung findet nicht nur am Geburtstag von Adolf Hitler statt, sondern trägt auch den Titel „80 für 80 Millionen“. Eine Anspielung auf die 88, welche als Code für „Heil Hitler“ steht?

In der Wuppertaler Innenstadt hat eine politische Aktion, die an den in Celle ermordeten Arkan Hussein Khalaf (15 Jahre) gedenken sollte, stattgefunden. Ein Transparent wurde aufgespannt, auf dem „Rassismus Tötet! In stillem Gedenken Arkan Hussein Khalaf, 15 J. Von einem Rassisten ermordet“ zu lesen war und Blumen und Kerzen wurden aufgestellt. Bei Ankunft der Polizei verteilte diese prompt Anzeigen an die Umstehenden.