Erneuter Naziaufmarsch in Remagen geplant – Blockaden angekündigt
Wie bereits in den letzten elf Jahren planen Nazis wieder in der rheinischen Kleinstadt Remagen aufzumarschieren. Letztes Jahr gab es im Rahmen der Abreise einen Angriff der Faschist:innen auf Gegendemonstrant:innen. Verschiedene Bündnisse planen Proteste.
Die Demonstrationen „Demokratie verteidigen, Faschismus bekämpfen“: Gegen Rechts mit Scholz und Co.?
In Reaktion auf das geheime Treffen von faschistischen Politiker:innen und Kapitalist:innen, auf dem Abschiebepläne geschmiedet wurden, finden nun zahlreiche Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Faschismus bekämpfen“ beteiligte sich auch Bundeskanzler Scholz – konsequenter Antifaschismus oder Heuchelei? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß
Corona Rebellen und rechte Rattenfänger
Sie nennen sich Corona Rebellen, Corona Widerstand oder Querdenker und vereinen viele Menschen aus rechten und faschistischen Kreisen. Doch auch viele Menschen die nicht einem faschistischen Weltbild anhängen nehmen an den „Hygienedemos“ und Spaziergängen teil. Doch wie mit diesen Demonstrationen und ihren TeilnehmerInnen umgehen? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Berufungsprozess um Haftstrafe für den Kommunisten Chris in Stuttgart beginnt
Chris wurde im Juli 2020 vom Amtsgericht Stuttgart zu 8 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Auslöser des Verfahrens waren Aktionen rund um den Silvesterspaziergang an der Justizvollzugsanstalt 2018 in Stuttgart-Stammheim. Am 26. Januar beginnt nun der Berufungsprozess.
Einreiseverbot: Österreichischer Rechter Martin Sellner darf Bundesrepublik vorerst nicht betreten
Die zuständige Ausländerbehörde verhängt ein dreijähriges Einreiseverbot gegen Martin Sellner für das gesamte Bundesgebiet wegen des sogenannten „Geheimtreffens“ von Potsdam. Sellner hat rechtliche Schritte dagegen eingeleitet. Für Sellner ist das nicht das erste Einreiseverbot und auch ein Strafverfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung läuft.
Gegen Antifas und Nazis: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf gegen “Outings”
Im Kampf gegen den Faschismus versucht der Staat, die Bevölkerung mit einem neuen Gesetz zu beruhigen. Medien berichten, es solle sich gegen "Feindeslisten" richten....
Massive Polizeigewalt gegen AntifaschistInnen in Ingelheim
Am Samstag ist es in Ingelheim bei Mainz zu massiver Polizeigewalt gegen antifaschistische DemonstrantInnen gekommen. Dabei wurden mindestens 116 Personen verletzt. Die Polizei möchte davon jedoch nichts wissen.
Angriff auf sozialistische Bewegung: Verhaftungen und Hausdurchsuchungen in der Türkei
Knapp zwei Monate vor den Wahlen kommt es in der Türkei wieder zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen. Wie so oft richten sie sich gegen die sozialistische und kurdische Bewegung, unter anderem gegen die ESP. Zahlreiche Organisationen veröffentlichten Solidaritätserklärungen.
Prozess gegen Nürnberger Berufsschüler Asif N: „die Behörden versuchen ihn systematisch zu brechen.“
Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.
Polizei verhindert Hanau-Gedenkdemo in Hamburg – Tausende demonstrieren bundesweit
Am 19. Februar ermordete ein rechter Attentäter in der hessischen Stadt Hanau neun Menschen: Ferhat Ünvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Welkow, Fatih Saraçoğlu, Said Nessar El Hashemi und Vili Viorel Păun. Sechs Monate nach dem rechten Terror sind gestern in 40 Städten Menschen auf die Straße gegangen um den Ermordeten zu Gedenken. In Hamburg verhinderte die Polizei eine Demonstration, da zu viele Menschen gekommen waren.