Antifaschismus

Wie bereits in den letzten elf Jahren planen Nazis wieder in der rheinischen Kleinstadt Remagen aufzumarschieren. Letztes Jahr gab es im Rahmen der Abreise einen Angriff der Faschist:innen auf Gegendemonstrant:innen. Verschiedene Bündnisse planen Proteste.

"Schutzhaft" nach rechtsradikalem Protest in Sofia. Australische Botschaft blamiert sich durch Stümperei.

Beim Versuch zu fliehen wurde der Mann erschossen. Er war in der Stadt für sein Engagement in der Black Lives Matter Bewegung bekannt und soll selbst bei einer Demonstration einen Rechtsradikalen aus Notwehr erschossen haben. Aktuelle Berichte zeigen einen Anstieg von rechter Gewalt auf Demonstrationen.

Nachdem die Bodycams, der an der Ermordung George Floyds beteiligten Polizeibeamten ausgewertet wurden, wurden deren Transkripte veröffentlicht. Floyd sagte während seiner Festnahme mehr als 20-mal „I can´t breathe“.

Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.

Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt zählten im vergangenen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Obwohl die Beratungsstellen nur in der Hälfte aller Bundesländer tätig sind zählen sie damit deutlich mehr Angriffe als das Bundeskriminalamt mit 1.092 rechts motivierten Gewalttaten für ganz Deutschland angibt.

Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.

Nachdem am 19. Februar 2020 ein Faschist in Hanau begann Migrant:innen zu ermorden, stellte sich Vili Viorel Păun ihm in den Weg und verfolgte ihn anschließend mit dem Auto. Trotz mehrfachem Notruf bei der Polizei kam er nicht durch. Später wurde er vom Täter erschossen. Die Staatsanwaltschaft hat nun abgelehnt, ein Ermittlungsverfahren wegen der fehlenden Erreichbarkeit des Notrufs einzuleiten.

In der Wuppertaler Innenstadt hat eine politische Aktion, die an den in Celle ermordeten Arkan Hussein Khalaf (15 Jahre) gedenken sollte, stattgefunden. Ein Transparent wurde aufgespannt, auf dem „Rassismus Tötet! In stillem Gedenken Arkan Hussein Khalaf, 15 J. Von einem Rassisten ermordet“ zu lesen war und Blumen und Kerzen wurden aufgestellt. Bei Ankunft der Polizei verteilte diese prompt Anzeigen an die Umstehenden.

Nach einem faschistischen Angriff am 15. Juli auf seinen Kiosk in Köln berichtet Askerov V. im Interview über diesen, den Umgang der Polizei mit dem Täter und seine allgemeinen Erfahrungen mit Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland.