Antifaschismus

Heute ist der 6. Jahrestag des faschistischen Anschlags auf eine Delegation der sozialistischen Jugendorganisation SGDF in Suruc. Die Jugendlichen aus der ganzen Türkei hatten sich aufgemacht, um als Internationalist:innen den Wiederaufbau der vom IS zerstörten Stadt Kobane in Rojava zu unterstützen. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi

Im südthüringischen Landkreis Sonneberg ist vergangenen Sonntag mit Robert Sesselmann erstmals ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt worden - mit Abstand. Zuvor haben alle Parteien von CDU bis Linkspartei zur Wahl des Gegenkandidaten der CDU aufgerufen. Sicher ist: andere Landkreise werden nachziehen. Welche Potentiale gilt es jetzt also auszunutzen? Ein Kommentar von Konstantin Jung

Der Mord an Nahel M. ist nun schon über eine Woche vergangen. Die Aufstände in Frankreich als Ausdruck der Wut gegen dieses rassistische System bekamen auch Zuspruch aus Deutschland. Das waren die Solidaritätsaktionen in den Städten Essen, München, Münster, Berlin, Leipzig und einigen mehr.

Mit zahlreichen absurden Verfahren hat die bayerische Polizei und Justiz den bekannten Augsburger Aktivisten Sami Baydar in den vergangenen Jahren überzogen. Nun hat er einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Augsburg wegen einem „Like“ bei Facebook erhalten. Baydar soll sich mit diesem Klick der „üblen Nachrede“ strafbar gemacht haben und dafür 3.600 € Strafe zahlen.

Im Hanauer Stadtteil Kesselstadt treibt der Vater des rassistischen Terrortäters Tobias R. weiter sein Unwesen: Er stellt Angehörigen der Ermordeten nach, beleidigt Anwohner:innen rassistisch und verbreitet Verschwörungstheorien. Zum wiederholten Male sprach er nun Kinder an einer Grundschule an und warnte, dass bald "etwas Großes" passieren werde. Die Eltern schlagen Alarm und wehren sich.

Auch drei Jahre nach dem faschistischen Anschlag in Hanau gingen am vergangenen Wochenende bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße. Der Protest richtete sich gegen die fehlende Aufklärung als auch gegen den systematischen Rassismus im Kapitalismus. Wie auch in den vergangenen Jahren schränkten Behörden und Polizei das Gedenken ein.

Sie sollen mit Gewalt gegen Nazis und Rechte vorgegangen sein: In der vergangenen Woche ist es Festnahmen gegen Antifaschist:innen aus Stuttgart und Leipzig gekommen. Der Aktivist aus Stuttgart soll an einem Angriff auf ein Mitglied der rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ im Mai beteiligt gewesen sein. Der 25-jährigen Lina E. aus Leipzig werden unter anderem Angriffe auf rechte Szenetreffs vorgeworfen. Nach den Festnahmen kam es zu Spontandemonstrationen.

In Augsburg kam es am Dienstagmorgen zu einer Hausdurchsuchung gegen einen Antifaschisten der Gruppe „Antifaschistische Jugend Augsburg“ (AJA). Offizieller Grund ist ein Schriftzug. Die Gruppe vermutet jedoch, dass die Polizei sich einen tieferen Einblick in ihre Struktur verschaffen wolle und man am Beginn einer großen Repressionswelle stehe.

Im August 2019 erschoss ein Polizist den 20-jährigen Afghanen Aman Alizada in Stade bei Hamburg. Die Staatsanwaltschaft erklärte nun es habe sich um „glasklare Notwehr“ gehandelt – und erhebt keine Anklage den Polizisten. Doch die Einstellung des Verfahrens wirft noch mehr Fragen auf, vor allem: warum musste der junge Flüchtling sterben?

In Stuttgart haben 600 Antifaschist:innen in Solidarität mit den Inhaftierten Jo und Dy gegen die hohen Haftstrafen demonstriert, zu denen sie verurteilt wurden.